Grünen-Politiker Kindler für systematische Debatte über Rot-Rot-Grün

DDP, 24.01.2010 (ddp-Interview)

Berlin (ddp). Der junge Grünen-Politiker Sven-Christian Kindler plädiert für eine strukturierte Debatte über eine rot-rot-grüne Koalition auf Bundesebene. «Es reicht nicht, das 2013 aus dem Hut zu zaubern», sagte der Grünen-Bundestagsabgeordnete der Nachrichtenagentur ddp in Berlin. SPD, Linke und Grüne müssten schon jetzt in eine intensive Diskussion über eine künftige Kooperation einsteigen. Es gehe darum, Gemeinsamkeiten und Unterschiede auszuloten und so auf einen Politikwechsel hinzuarbeiten. «Die Zeit drängt», mahnte der 24-Jährige. Die schwarz-gelbe Bundesregierung fahre den Staatshaushalt «an die Wand» und lade die Kosten der Wirtschaftskrise auf den sozial Schwachen ab. Hierzu müsse sich eine klare Alternative formieren.

Mehrere junge Bundestagsabgeordnete der drei Fraktionen haben sich zusammengeschlossen, um die Debatte voranzutreiben – darunter auch Kindler, der für die Grünen im Haushaltsausschuss sitzt. Am Wochenende hatten sie einen Aufruf in der «Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung» veröffentlicht – unter dem Titel «Das Leben ist bunter!». Darin heißt es: «Wir wollen gemeinsam erörtern, wie es zu gesellschaftlichen und auch zu parlamentarischen Mehrheiten jenseits von CDU/CSU und FDP kommen kann.» Unter den Unterzeichnern ist auch Linke-Parteivize Halina Wawzyniak.

«Es geht nicht nur um Machtkonstellationen», sagte Kindler. Ziel sei ein «sozial-ökologischer Umbau» der Gesellschaft und der Wirtschaft. Der Grünen-Politiker sagte, alle Abgeordneten der Gruppe würden im Sommer durch ihre Wahlkreise und Regionen touren, um für die Perspektive eines Mitte-Links-Bündnisses zu werben und Inhalte zu diskutieren. Das Gespräch mit Wissenschaftlern, Gewerkschaftern, Sozial- und Umweltverbänden sei dabei entscheidend, sagte er. Ohne breiten Rückhalt in der Gesellschaft sei der Umbruch nicht machbar.

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