Veranstaltungsformate für niedersächsischen Kommunalwahlkampf

Als Unterstützung für den niedersächsischen Kommunalwahlkampf bietet Sven verschiedene Veranstaltungsformate an und kommt damit auch gerne in Euren Grünen Ortsverband. Bei Interesse wendet Euch bitte an unser Bundestagsbüro in Berlin, damit wir einen gemeinsamen Termin koordinieren können. Unabhängig davon freut er sich natürlich auch über andere Anfragen aus Euren Ortsverbänden und besucht Euch vor Ort.

„Wir schützen jede Kröte – Grüne für solide Kommunalfinanzen“

Die Bibliothek muss geschlossen werden, die Öffnungszeiten des Jugendzentrums werden eingeschränkt und für Klimaschutzmaßnahmen in der Kommune ist auch kein Geld mehr da? Die Kassen der Kommunen sind leer, die Gestaltungsmöglichkeiten gehen verloren und somit wird aus der Krise der Kommunalfinanzen letztlich eine Krise der kommunalen Demokratie.

Mit der Veranstaltung „Wir schützen jede Kröte – Grüne für solide Kommunalfinanzen“ würde ich gerne gemeinsam mit Euch in den Kreis- und Ortsverbänden dieses Problem im Rahmen Eurer Kommunalwahlkämpfe zum Thema machen. Das Veranstaltungskonzept sieht  einen Inputvortrag am Anfang vor. Anschließend würde ich gerne auf einem Podium mit den grünen FinanzexpertInnen vor Ort und „externen“ Multiplikatoren (KämmererInnen, BürgermeisterInnen, VertreterInnen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes etc.) über den Status Quo, strukturelle Hintergründe und Zusammenhänge und grüne Ansätze für Lösungen der finanziellen Misere der Kommunen diskutieren.

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"Aktiv gegen Nazis und Rassismus in Niedersachsen"

Abendveranstaltung: Inputvortrag + anschließende Diskussion

NPD-Kader in Kommunalparlamenten, Naziaufmärsche in Städten und Gemeinden oder auch militante Kameradschaften, die aggressiv gegen MigrantInnen, nicht-weiße Deutsche, linke Jugendliche oder andere, die nicht in ihr menschenverachtendes Weltbild passen, vorgehen - Nazis in Niedersachsen treten in unterschiedlichen Erscheinungsformen auf. Welche Strategie verfolgen Neonazis und wie können wir vor Ort gegen Rassismus, Antisemitismus, Antiziganismus und Nationalismus aktiv werden?

Auf Bundesebene sind Ministerin Schröder und ihre schwarz-gelben MitstreiterInnen dabei, die bisherigen Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus in allgemeine "Anti-Extremismusprogramme" umzuwandeln. Dieser Ansatz ist nicht nur wissenschaftlich unsinnig, sondern auch politisch gefährlich, weil er Nazi-Gewalt verharmlost, Menschenfeindlichkeit in der sogenannten Mitte der Gesellschaft ausblendet und die engagierte Arbeit zahlreicher Anti-Nazi-Initiativen vor Ort erschwert. Für uns Grüne geht es darum dieser undidfferenzierten und falschen "Anti-Extremismus" - Politik sowohl auf Bundesebene, als auch vor Ort in unserer Bündnisarbeit entgegenzuwirken.

Mögliche Kooperationspartner vor Ort: lokale "Bündnisse gegen Rechts"