Angra III stoppen!

Die Bundesregierung unterstützt den Bau des Atomkraftwerks Angra III in Brasilien mit einer Hermes-Bürgschaft.

Ungeachtet der Tatsache, dass dieses AKW in einem Erdbeben- und Erdrutsch-gefährdeten Gebiet liegt, kein Notfall- und Evakuierungsplan vorliegt und es sich um einen alten Reaktor aus den 70-er Jahren handelt, ist die Bundesregierung bereit, diesen Bau finanziell abzusichern.

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Was ist eine Hermes-Bürgschaft?

Eine Hermes-Bürgschaft oder eine Exportkreditgarantie ist eine Ausfallbürgschaft des Bundes für Exporte in riskante Märkte wie Entwicklungs- und Schwellenländer. Mit ihrer Hilfe werden Geschäfte ermöglicht, deren Realisierung sonst fraglich wäre, weil sie für Banken und Exporteure zu riskant sind. Gegen Zahlung einer Prämie sichern deutsche Unternehmen ihre Exportgeschäfte gegen wirtschaftliche und politische Risiken ab. Für den Fall des Atomkraftwerks Angra III bedeutet das, dass Deutschland die finanziellen Risiken übernimmt, die Areva NP beim Bau des AKW Angra III entstehen.

Was passiert als nächstes?

Momentan wird erneut ein Gutachten erstellt. Sobald dieses vorliegt, wird der Haushaltsausschuss darüber beraten, bevor eine endgültige Übernahme der Bürgschaft beschlossen werden soll. Bis dahin müssen wir noch ordentlich Druck machen!