Familie, Senioren, Frauen, Jugend

Zu den abschließenden Verhandlungen des Etats der Antidiskriminierungsstelle am 10. November 2011 im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags erklären die Haushaltsberichterstatter für das Familienministerium Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen) und Rolf Schwanitz (SPD):
Zur gestrigen Entscheidung der schwarz-gelben Koalitionsmehrheit im Haushaltsausschuss, das Budget der Antidiskriminierungsstelle (ADS) zu kürzen, erklären die Haushaltsberichterstatter für das Familienministerium Sven-Christian Kindler MdB (Bündnis 90/Die Grünen) und Steffen Bockhahn MdB (Die LINKE): 
Zur Ablehnung der grünen Haushaltsänderungsanträge zum Programm gegen „Extremismus“ im Haushalts- und Familienausschuss erklären Sven-Christian Kindler, Haushaltsberichterstatter für das Familienministerium, und Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus:
"Wir müssen alten und neuen Nationalsozialisten entschlossen entgegentreten!"
Bei den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern erreichte die NPD ein Ergebnis von 6%. Das ist ein Ergebnis, das wieder einmal deutlich zeigt, dass antifaschistische Initiativen und Institutionen in ihrer Arbeit gestärkt werden müssen. Die schwarz-gelbe Regierung und Ministerin Schröder wirken diesem Anliegen mit ihrer Haushaltspolitik entgegen.
Zum Beschluss des Haushaltsausschusses, das Ministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend darum zu bitten, maßgeblich für die 40 Millionen Euro des Entschädigungsfonds für ehemalige Heimkinder aufzukommen, erklären Katja Dörner, Sprecherin für Kinder und Familienpolitik, und Sven-Christian Kindler, Mitglied des Haushaltsausschusses:
Pressebild #1
Zum Ergebnis der Hartz-IV-Verhandlungen erklärt der hannoversche Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen):
Der hannoversche Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen) fordert die Rücknahme der von Schwarz-Gelb auf Bundesebene beschlossenen Mittelkürzungen bei der Städtebauförderung. Damit unterstützt Kindler, Mitglied im Haushaltsausschusses des Bundestages, eine entsprechende Resolution, die in der jüngsten Sitzung vom Rat der Landeshauptstadt Hannover verabschiedet wurde.
Artikel erschienen in "Das Parlament" Nr. 48/29.11.2010 ALEXANDER WEINLEIN

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