Kindler-Kurier Januar 2011

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

liebe Interessierte,

das neue Jahr ist erst einige Wochen alt und es ist mittlerweile so viel passiert, dass ich bereits jetzt einen ganzen Newsletter füllen kann. Dabei steht uns dieses Jahr noch sehr viel mehr bevor. Für Niedersachsen wird insbesondere die Kommunalwahl im September von großer Bedeutung sein, die gleichzeitig als „Stimmungstest“ bewertet werden kann, ob wir es schaffen können 2013 Schwarz-Gelb in Land und Bund abzulösen.

Der „Krawattenkampf“ hat ja im Januar sehr viele Gemüter erregt. Über Mode lässt sich ja bekanntlich trefflich streiten und im Bundestag erst recht. Ich bedanke mich nochmal ganz herzlich für die breite Solidarität und das große positive Feedback. Die HAZ hat über diese Diskussion einen interessanten Artikel veröffentlicht, der hier mal stellvertretend für die vielen  Fernsehbeiträge, Zeitungsartikel, Radiointerviews und Online-Berichte zu dem Thema Erwähnung finden soll (HAZ-Artikel „Problem am Hals“ - http://bit.ly/enqMRD).

Ansonsten findet Ihr in dieser Ausgabe mal wieder eine bunte Mischung aus Erfahrungsberichten, Videos, Artikeln und Terminen.

Ich wünsche Euch viel Spaß bei der Lektüre…

Euer Sven

 

Veranstaltungsangebot: „Wir schützen jede Kröte – Grüne für solide Kommunalfinanzen“

Die Bibliothek muss geschlossen werden, die Öffnungszeiten des Jugendzentrums werden eingeschränkt und für Klimaschutzmaßnahmen in der Kommune ist auch kein Geld mehr da? Die Kassen der Kommunen sind leer, die Gestaltungsmöglichkeiten gehen verloren und somit wird aus der Krise der Kommunalfinanzen letztlich eine Krise der kommunalen Demokratie. Mit der Veranstaltung „Wir schützen jede Kröte – Grüne für solide Kommunalfinanzen“ würde ich gerne gemeinsam mit Euch in den Kreis- und Ortsverbänden in Niedersachsen dieses Problem im Rahmen Eurer Kommunalwahlkämpfe zum Thema machen. Das Veranstaltungskonzept sieht  einen Inputvortrag am Anfang vor. Anschließend würde ich gerne auf einem Podium mit den grünen FinanzexpertInnen vor Ort und „externen“ Multiplikatoren (KämmererInnen, BürgermeisterInnen, VertreterInnen des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes...) über den Status Quo, strukturelle Hintergründe und Zusammenhänge und grüne Ansätze für Lösungen der finanziellen Misere der Kommunen diskutieren. Wenn Ihr Interesse an dieser Veranstaltung habt, schreibt eine E-Mail an sven-christian.kindler@bundestag.de

Ich würde mich freuen Euch zu besuchen!

 

Aus dem Bundestag

Afghanistaneinsatz: Kein Vertrauen zur schwarz-gelben Bundesregierung!

Heute wurde über die Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldatinnen und Soldaten in Afghanistan abgestimmt. Im Dezember letzten Jahres war ich mit einer Bundestagsdelegation in Afghanistan und habe dort die Realitäten hautnah miterlebt. Es war für mich persönlich eine bewegende Reise, auf der ich viel nachgedacht habe. All die Erfahrungen und Eindrücke habe ich in einem Reisebericht verarbeitet. Ich bin weiterhin nicht für einen Sofortabzug der Bundeswehr, lehne aber die Strategie der militärischen Eskalation ab und finde nach wie vor, dass das zivile und entwicklungspolitische Engagement deutlich zu kurz kommt. Ich habe kein Vertrauen zu dieser Bundesregierung. Dazu wurde viel zu oft bewusst oder unbewusst die Situation in Afghanistan geschönt und einseitig dargestellt. Deswegen habe ich auch dieses Mal das konkrete ISAF-Mandat der schwarz-gelben Bundesregierung abgelehnt.

Mit mehreren grünen AbgeordnetenkollegInnen habe ich eine persönliche Erklärung zu meinem Abstimmungsverhalten abgegeben (http://bit.ly/gPSGtR)

Hier findet Ihr meinen Reisebericht:http://bit.ly/gQCMXp

Die HAZ hat sich unter dem Titel „Tarnen und täuschen“ die Frage gestellt, ob das ein Prinzip der Bundeswehr sei? (http://bit.ly/eE4cbN)

 

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"Heute ist ein guter Tag…"

Die grüne Bundestagsfraktion hat eine Kampagne für den 100. internationalen Weltfrauentag am 08. März 2011 gestartet - auch „ein guter Tag“ für Männer für mehr Frauenrechte zu streiten! Die Grünen im Bundestag und bundesweit werden zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen am Weltfrauentag durchführen, um in Zeiten einer antifeministischen Frauenministerin die strukturelle Diskriminierung von Frauen in der Gesellschaft zum Thema zu machen.

 Hier das Video „Heute ist ein guter Tag…“ von Ekin Deligöz, Monika Lazar und mir zur Kampagne. (http://bit.ly/hcdivV)

 

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„Nie wieder!“ - Erinnern für die Zukunft am Holocaust-Gedenktag in Auschwitz

Am 27. Januar reiste ich anlässlich des 66. Jahrestages der Befreiung des Konzentrationslagers auf Einladung von Bundespräsident Christian Wulff nach Auschwitz. Dort traf unsere Delegation den polnischen Präsidenten Bronislaw Komorowski sowie Überlebende der Shoa und nahm an den Feierlichkeiten zur Erinnerung an die Befreiung teil.

Hier findet Ihr meine Pressemitteilung dazu (http://bit.ly/gmF9nM). Die HAZ hat auch über die Gedenkfeier berichtet (http://bit.ly/eXDZKy).

In den nächsten Tagen werde ich auch einen Reisebericht über meine Erfahrungen dort, die mich sehr bewegt haben, verfassen und auf meiner Homepage veröffentlichen.

 

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Sechs gute Gründe gegen die "Extremismuserklärung" zu protestieren

Die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (mbr) hat sechs gute Gründe aufgelistet, warum es sich lohnt gegen die „Extremismuserklärung“ zu protestieren, die vom Bundesfamilienministerium von allen Trägern der Demokratiearbeit eingefordert wird. Für die Träger ist die Unterzeichnung dieser Erklärung eine existenzielle Frage – wer sie nicht unterzeichnet, erhält keine Bundesförderung mehr! Dabei ist diese Erklärung jedoch nicht nur in Teilen verfassungswidrig, sondern schafft ein Klima des Misstrauens und der Denunziation! Frau Schröder schwächt damit nachhaltig die Arbeit von Antifaschistinnen und Antifaschisten.

Hier geht es zur Homepage der mbr:http://bit.ly/eXyV9A

 

Veröffentlichungen

„Nach der Krise ist vor der Krise – Soziale Ungleichheit abbauen!“

Mein Gastbeitrag in Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte 1/2 2011

Die Neue Gesellschaft Frankfurter Hefte haben eine Artikelserie zum Zusammenspiel von Freiheit, Staat und Steuern begonnen, um den Weg zum optimalen Verhältnis zwischen Staat und Markt zu diskutieren. In der letzten Ausgabe habe ich einen Gastbeitrag als Antwort auf ein Essay von Julian Nida-Rümelin zu dieser Kontroverse beigesteuert.

Mehr dazu hier: http://bit.ly/fxJpeU

 

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“Der nette Herr Kindler“ -

Anfang Januar hat die taz nord ein Portrait über mein Leben als Bundestagsabgeordneter veröffentlicht.http://bit.ly/flnXVi 

 

Vor Ort

"Dresden nazifrei" – Blockieren bis der Naziaufmarsch Geschichte ist!

2010 ist es uns erstmalig gelungen, Europas größten Naziaufmarsch durch Massenblockaden zu verhindern. Grundlage unseres Erfolges war die Spektren übergreifende Zusammenarbeit zwischen Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen. Für 2011 haben die Nazis angekündigt, mehrere Veranstaltungen zum Jahrestag der alliierten Luftangriffe auf Dresden durchzuführen. Wir werden nicht akzeptieren, dass die Nazis die Geschichte verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus verhöhnen. Wir lehnen jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Vernichtungskrieg und Holocaust ab.

Auch aus Hannover wird es wieder Busse nach Dresden geben. Zusammen mit Avanti, Antifaschistische Aktion Hannover, Bündnis 90/Die Grünen Hannover, Grüne Jugend Hannover, Linksjugend ['Solid], Die Linke Hannover, ver.di-Jugend Niedersachsen-Bremen und DGB-Jugend Niedersachsen-Bremen organisiert mein Regionalbüro wie im letzten Jahr auch wieder einen Bus.

Hier geht es zu deinen Bustickets:http://bit.ly/em1DsZ

Außerdem könnt Ihr Euch hier den Mobilisierungsclip anschauen (http://bit.ly/dJOIja) und der Bericht unserer Mobilisierungsveranstaltung in Hannover ist auch online (http://bit.ly/dExX2a) verfügbar.

 

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Keine Geflügelmast in Springe!

In Springe ist eine neue Mastanlage mit bis zu 80.000 Hähnchen geplant. Das Projekt reiht sich ein in die zunehmende Veränderung des Calenberger Landes, wo immer mehr Massentierhaltungsanlagen aus dem Boden sprießen. Allein in der Region Hannover und ihrer Nachbarschaft sind derzeit neun große Mastbetriebe in Planung, die den Bedarf der großen Schlachthöfe wie Wiesenhof und Rothkötter decken sollen. Am 10. Januar 2011 habe ich gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Christian Meyer und dem Regionsabgeordneten Ullrich Schmersow dazu eine Veranstaltung in Springe durchgeführt. Rund 80 Menschen kamen zur Veranstaltung. Einen ausführlichen Bericht über die Veranstaltung könnt Ihr hier nachlesen (http://bit.ly/gzzUOV).

 

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Vortrag über den Grünen Sanierungsplan in Walsrode

Am 11. Januar 2011 habe ich die Grünen in Walsrode besucht und dort einen Vortrag über den Grünen Sanierungsplan gehalten. Die Rotenburger Landtagsabgeordnete Elke Twesten war ebenfalls dabei. Die Walsroder Zeitung hat über den Abend berichtet. (http://bit.ly/frMXtz)

 

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Informationsfahrten nach Berlin

Als Bundestagsabgeordneter habe ich mehrmals im Jahr die Möglichkeit, politisch Interessierte zu einer 3-tägigen Informationsfahrt nach Berlin einzuladen.

Für Gruppen aus der Region Hannover stehen der 11.- 13. Mai und 21.-23. September 2011 zur Verfügung. Weitere Informationen zu den Fahrten erhaltet ihr von Caro in meinem Regionalbüro per Mail: sven-christian.kindler@wk.bundestag.de oder telefonisch: 0511/70036844.

Für Gruppen aus den Landkreisen Soltau-Fallingbostel, Rotenburg (Wümme), Harburg und Stade stehen hingegen der 06.- 08. April und 05.-07. Oktober 2011 zur Verfügung. Weitere Informationen zu den Fahrten erhaltet ihr von Hedi in meinem Regionalbüro per Mail: sven-christian.kindler@wk2.bundestag.de oder telefonisch: 05191/938561.

 

Termine

Hier eine kleine Auswahl von demnächst anstehenden Terminen:

·         05.-06. Februar 2011: Landesdelegiertenkonferenz in Hannover

·         12. Februar 2011: Veranstaltung mit dem grünen Ortsverband Stade zum Thema Kommunalfinanzen

·         15. Februar 2011: Treffen mit VertreterInnen der BürgerInneninitiativen gegen die Y-Trasse in Walsrode

·         16. Februar 2011: Veranstaltung „Generationengerechte Haushaltspolitik“ in Hamburg

·         19. Februar 2011: Nazi-Aufmarsch in Dresden blockieren

·         03. März 2011: Veranstaltung “Wege aus der Eurokrise“ mit Viola von Cramon, MdB, in Bad Harzburg

·         04. März 2011: Aktion in Hannover: „Grüne treten für Gleichberechtigung ein“

·         07. März 2011: Veranstaltung zum Thema Massentierhaltung mit dem grünen OV Sottrum (Landkreis Rotenburg)

·         10. März 2011: Veranstaltung „Gerechte Generationenpolitik“ mit GJ und KV Cloppenburg

·         12. März 2011: Mitgliederversammlung des grünen Regionsverbandes Hannover

·         26. März 2011: Mitgliederversammlung des grünen Stadtverbandes Hannover

 

Das war nun mein erster Newsletter in diesem Jahr. Ich freue mich auf ein spannendes, bewegendes, interessantes und nicht zuletzt erfolgreiches Jahr mit Euch.

Gemeinsam schaffen wir den Politikwechsel!

 

Sven-Christian Kindler

Mitglied des Bundestages

Mitglied im Haushaltsausschuss

Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

Telefon: 030-227 74232 – Fax: 030-22776232

 

Mail: sven-christian.kindler@bundestag.de * Internet: www.sven-kindler.de

facebook: Sven-Christian Kindler * twitter: sven_kindler

 

Postanschrift:

Deutscher Bundestag

Platz der Republik 1

11011 Berlin

 
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