Das macht selbstbewusst. Die Grünen haben es auf ihrer Versammlung im Freizeitheim Linden demonstriert. Am Sonnabend wählten sie dort den Vorstand samt neuer Doppelspitze. Was auch nicht so einfach ist, denn das Prinzip zweifacher Quotierung gilt: Mann und Frau, Stadt Hannover und Umland. Dieter Albrecht verzichtete auf eine erneute Kandidatur – „zu wenig Zeit“. An die Seite von Berufsschullehrerin Brigitte Deyda (49) aus Hannover rückt Politikstudent Christian Gailus aus Lehrte. Der 24-Jährige, seit 2005 Parteimitglied, ist Landesgeschäftsführer der Grünen Jugend und gab markig diese Parole aus: „Mehr Grün in der Region.“ Ginge es allein nach den Diskussionsbeiträgen, sieht die Zukunft der Grünen nach wie vor ein Bündnis mit den Sozialdemokraten vor. Die Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler und Brigitte Pothmer geißelten das schwarz-gelbe Chaos im Bund. Was da beschlossen werde, so Pothmer, „ist fast ein Drama“. Kindler forderte: „Die Kommunen müssen entlastet werden – beispielsweise bei den Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose.“ Eine Abschaffung der Gewerbesteuer dürfe es auf keinen Fall geben, ebenso wenig Steuersenkungen. Pothmer geißelte „sechs Monate Chaos und Lobbypolitik“. Die soziale Spaltung werde immer größer. 900 Millionen Euro gerade bei Hartz-IV zu sparen, sei ein Unding: „Wir müssen uns überlegen, ob wir in Langzeitarbeitslose investieren oder sie auf Dauer alimentieren.“ Für die engagierten Beiträge gabs eine Packung Hanfspaghetti. Dem Vorstand gehören jetzt an: Wilhelm Zabel aus Langenhagen als Schatzmeister, Angela Klingrad, Dorota Szymanska, Ulrike Witte, Stephan Beins und Hinne Burmeister als Beisitzer.
Grüne warnen vor sozialer Spaltung
Montag, 8. März 2010Gailus ist neuer Vorstand der Grünen
Montag, 8. März 2010Artikel erschienen in der HAZ, am 8.3.2010
Der Regionsverband der Grünen hat bei seiner Mitgliederversammlung im Freizeitheim Linden den männlichen Teil seiner Doppelspitze ausgetauscht. Während die 50-jährige Brigitte Deyda aus Hannover Vorstandssprecherin bleibt, kandidierte der Ronnenberger Dieter Albrecht nicht wieder, weil er aus Altersgründen kürzer treten will. Sein Nachfolger ist nun der 24-jährige Christian Gailus. Der Student für Geschichte und Politik ist schon Sprecher der Grünen in Lehrte und Geschäftsführer der Grünen Jugend in Niedersachsen. Die Versammlung stand im Zeichen der Wahlen, bei denen auch der Langenhagener Wilfried Zabel als Schatzmeister bestätigt wurde. Gailus nannte als ein wichtiges Ziel, neue Mitglieder für den derzeit etwa 1000 Köpfe zählenden Regionsverband zu gewinnen. „Wir wollen vor allem Frauen und Migranten dazu bringen, sich einzumischen“, sagt er. Mit programmatischer Arbeit im Hinblick auf die Kommunalwahlen hielt man sich noch zurück. Dafür griffen die Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler und Brigitte Pothmer ein Lieblingsthema auf – die schwarz-gelbe Steuerpolitik als Angriff auf die kommunalen Finanzen. Es sei, findet Kindler, „bemerkenswert, was SPD und Grüne mit geringen finanziellen Mitteln in der Region Hannover gestalten.“
Bruch mit Kopenhagen. Kaum mehr Geld für Klimaschutz
Samstag, 6. März 2010Artikel in der taz am 6.3.2010
Statt zusätzliches Geld für Klimaschutz bereit zu stellen, schichten die Haushälter überwiegend Mittel um. Die Opposition sieht einen klaren Bruch des Kopenhagen-Versprechens.
Es war einer der wenigen Lichtblicke beim ansonsten deprimierenden Klimagipfel in Kopenhagen: Während es bei den Treibhausgasen selbst keinerlei Fortschritte gab, rangen sich Staats- und Regierungschefs aus aller Welt in einer langen Nachtsitzung immerhin zu einer konkreten Finanzzusage durch: Insgesamt 30 Milliarden Dollar sollten die Entwicklungsländer für den Zeitraum von 2010 bis 2012 bekommen, um Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel zu finanzieren. Die EU wollte davon 2,4 Milliarden Euro pro Jahr übernehmen, Bundeskanzlerin Merkel sagte in Kopenhagen eine Summe von 420 Millionen Euro jährlich zu. Ein Misserfolg des Gipfels, so Merkel damals in ihrer beklatschten Rede, wäre ein “schreckliches Signal für alle, die unserer Welt im 21. Jahrhundert eine gute Zukunft geben wollen”.
Zweieinhalb Monate später zeigte sich nun, ebenfalls in einer Nachtsitzung, was das Versprechen von Kopenhagen wert war. Am frühen Freitagmorgen einigte sich der Haushaltsausschuss des Bundestags auf den Etat für das Jahr 2010. Statt der zugesagten 420 Millionen Euro sind nur 70 Millionen Euro zusätzlich eingestellt worden – und selbst das erst nach heftigem Streit und mehreren Sitzungsunterbrechungen. Ursprünglich hatten die Haushaltspolitiker der schwarz-gelben Koalition geplant, überhaupt kein frisches Geld bereitzustellen, sondern ausschließlich bisherige Ausgaben aus den Etats des Umwelt- und des Entwicklungsministeriums umzudeklarieren.
Für 80 Prozent des Kopenhagen-Versprechens gilt das weiterhin: So rechnet die Regierung die ohnehin für den Klimaschutz vorgesehenen Gelder aus der Versteigerung der Emissionshandelszertifikate ebenso in die Summe rein wie bilaterale Entwicklungshilfe. Zudem Gelder, die Angela Merkel im Jahr 2008 bei der Biodiversitäts-Konferenz in Bonn – ebenfalls in einer international bejubelten Rede – für den internationalen Tropenwaldschutz versprochen hatte.
Die Opposition sieht darum einen klaren Bruch der Kopenhagen-Zusage. Dass die Regierung “nicht einmal ihre bescheidenen Zusagen” einhalte, sei ein “Skandal”, erklärte etwa der Grünen-Haushaltspolitiker Sven Kindler. “Bundesumweltminister Röttgen ist vorgeführt worden.” Auch SPD und Linke übten Kritik.
Die Regierung wies diese entschieden zurück. “Die Finanzzusagen werden eingehalten”, erklärte Regierungssprecher Ulrich Wilhelm. “Deutschland stellt von 2010 bis 2012 im Schnitt 420 Millionen Euro bereit.” Er räumte aber ein, dass darin Waldschutz- und Entwicklungshilfegelder einberechnet seien. Auch das Umweltministerium erklärte, die Kopenhagen-Zusage werde eingehalten. Dass Minister Norbert Röttgen (CDU) mit der Lösung tatsächlich zufrieden ist, darf allerdings bezweifelt werden. Sowohl im Dezember in Kopenhagen als auch im Januar im Haushaltsausschuss hatte er noch explizit erklärt, bei den gesamten 420 Millionen Euro sollte es sich um zusätzliche Gelder handeln, die nicht mit ohnehin geplanten Entwicklungs- und Naturschutzgeldern verrechnet werden dürften.
Auch der “Copenhagen Accord”, das mühsam erkämpfte Abschlussdokument des Klimagipfels, legt sich eindeutig fest: “new and additional”, also neu und zusätzlich zu bisherigen Zahlungen sollen die von den Industrienationen versprochenen Finanzhilfen sein. Hinter diese Zusage falle Deutschland nun eindeutig zurück, erklärt Jan Kowalzik, Klimareferent bei der Entwicklungsorganisation Oxfam. “Als ,frisches Geld’ im Sinne des Copenhagen Accord können lediglich 70 Millionen Euro bezeichnet werden. Der Rest ist eine Mogelpackung.”
Die Organisation Germanwatch zeigte sich zwar erleichtert, dass die zusätzlichen Gelder nicht, wie zwischenzeitig geplant, komplett gestrichen wurden. Dennoch sei die Entscheidung “nicht das gewünschte Signal für ernsthaften Klimaschutz”, sagte Geschäftsführer Christoph Bals.
Die Verhandlungen über ein weltweites Klimaschutzabkommen, die in Kopenhagen gescheitert waren, sollen im April in Bonn wieder aufgenommen werden. Mit welchen Versprechen die Bundesregierung dann auftreten wird, ist noch offen.
ZISH (HAZ): “Von der Demo in den Bundestag”
Freitag, 5. März 2010
König Guido und sein Schloss
Donnerstag, 4. März 2010Artikel in der Süddeutschen Zeitung, 04.03.2010
Die Macht der Pracht: Außenminister Guido Westerwelle lädt Prominente gern in die Villa Borsig ein – bezahlt wird aus der Ministerschatulle. Die Opposition ist irritiert.
Als Außenminister Guido Westerwelle seinen Kollegen Sergej Lawrow jüngst nach Tegel bestellte, wunderte sich der Russe. Die Adresse ließ einen schmucklosen Treffpunkt in der Nähe des Berliner Flughafens befürchten. An Ort und Stelle zerstreuten sich die Sorgen. Westerwelle lud seinen Moskauer Gast zu Tisch in die Villa Borsig, ein neobarockes Schloss mit herrlichem Blick auf den Tegeler See.
Schon seit 2006 steht die einstige Industriellenvilla dem Auswärtigen Amt als Gästehaus zur Verfügung. Der Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier bat eher selten Besuch in das feudale Ambiente.
Sein Nachfolger Westerwelle hingegen vertraut auf die Macht der Pracht in der Diplomatie. Er will Leben in die Villa bringen und sie zur “Marke” machen. Da sein Amt nun mal über die Immobilie verfüge, müsse sie doch auch genutzt werden, argumentierte er jüngst bei den Etatberatungen im Haushaltsausschuss. Das sieht, im Prinzip, auch die Opposition so.
Dennoch gibt es Ärger. Zwei Mal schon hat Westerwelle zu “Berliner Abenden” in die Villa Borsig geladen – zum Gedankenaustausch bei gutem Essen und anschließender Kaminrunde mit Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Medien und Diplomatie. Ein “völlig normaler Vorgang des internationalen gesellschaftlichen Lebens”, heißt es dazu aus dem Auswärtigen Amt. Die Serie werde fortgesetzt.
Die Opposition ist aber misstrauisch; sie verlangt Auskunft über die Abende, die aus der Ministerschatulle für “außergewöhnlichen Aufwand aus dienstlichem Anlass in besonderen Fällen” finanziert werden. “Westerwelle ist nicht König Guido, sondern ein Minister unter demokratischer Kontrolle”, sagt der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner. “Er lädt zu diesen Abenden nicht als FDP-Vorsitzender, sondern in seiner Funktion als Bundesaußenminister”, sagt Brandner und verlangt Klarheit, ob die Abende “im Interesse der Bundesrepublik” stattfinden.
Ein ziemlich hoher Anspruch – und ein weltfremder, wie Diplomaten finden. Zur Außenpolitik gehöre nun mal auch das gesellschaftliche Leben. Entsprechend liest sich die Gästeliste des ersten “Berliner Abends”, der Mitte Dezember stattfand.
Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung waren dazu unter anderen geladen: ZDF-Showmaster Thomas Gottschalk, Talkmasterin Sabine Christiansen, Fußball-Trainer Felix Magath und Berlinale-Chef Dieter Kosslick, außerdem Telekom-Chef René Obermann, der Milliardär Reinhold Würth und schließlich die Botschafter Spaniens und der Schweiz. “Westerwelle sollte sich mal um deutsche Außenpolitik kümmern und nicht um deutsche B-Prominenz”, kritisiert der grüne Abgeordnete Sven-Christian Kindler.
Bei der Auswahl der Gäste dürfte neben Prominenz allerdings auch Sympathie eine Rolle gespielt haben. Schraubenhersteller Würth war viele Jahre lang FDP-Mitglied, Fußballtrainer Magath bekannte nach der Bundestagswahl 2009: “Tatsächlich steht Leistung bei mir im Berufsleben ganz weit oben, deshalb habe ich auch die Hoffnung, dass die FDP das hinkriegt und Wort hält.”
HAZ – Kindler:”Finanzplanung ist Schrott”
Donnerstag, 4. März 2010
Bundeshaushalt 2010 – Humanitäre Hilfe muss schrumpfen
Mittwoch, 3. März 2010Artikel in der taz, 03.03.2010
Am Donnerstag wird der Haushaltsausschuss des Bundestags über den Haushalt 2010. Nicht nur das Auswärtiges Amt ist unter Spardruck.
Angesichts der vielen Milliarden Euro Schulden im Bundeshaushalt 2010, über dem heute Abend der Haushaltsausschuss des Bundestags brüten wird, wirken die Versprechungen der Regierung zum Aufbau in Afghanistan eigentlich nicht so überwältigend.
So will das Auswärtige Amt (AA) 91 Millionen Euro zusätzlich gegenüber knapp 112 Millionen im Jahr 2009 für Afghanistan ausgeben – etwa für Polizeiaufbau und Minenräumung. Doch müssen auch diese Millionen herbeigeschafft werden. Ein Blick in die Etatpläne verrät, wie Guido Westerwelles (FDP) Ministerium sich das vorstellt.
Zum Beispiel der Topf für humanitäre Hilfe im Ausland schrumpft von 102,4 auf 95 Millionen Euro. Aus dem AA heißt es, diese Einsparung sei nötig, da die UN-Friedenseinsätze in aller Welt immer teurer würden. FDP-Kreise beteuern, dass auch “ein zweites Haiti” noch unterstützt werden könnte – dies seien dann eben “überplanmäßige Ausgaben”. Doch fürchtet der Grünen-Haushälter Sven Kindler, dass humanitäre Hilfe sehr wohl leiden werde. Er sagt: “Das wird leider noch nicht das Ende der Fahnenstange sein. Es ist zu befürchten, dass Westerwelle 2011 bei ziviler Krisenprävention noch drastischer kürzen wird.”
Auch der Etat des Bundesumweltministeriums (BMU) ärgert Kindler. Denn: Im letzten Haushalt gab es rund 467 Millionen Euro für den Titel “Förderung von Einzelmaßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien”. Damit wird gefördert, wer Solarkollektoren auf seinem Dach oder einen Holzpelletkessel in seinem Keller installieren will. Wolfgang Schäubles Finanzministerium kappt die Mittel dieses Jahr aus Sparzwängen um 20 Millionen Euro. Eine weitere Kürzung um 4,5 Millionen Euro begründet das Haus Schäuble in der aktuellen Vorlage so: “Neuplanung des Ministerbereichs (2 Mio. €)” sowie “Erstausstattung und ressortspezifische Sondermaßnahmen (2,5 Mio. €) im Neubau des BMU”.
Genauer werden hier die Unterlagen des BMU-Haushaltsreferats: Für das Ministerium wird derzeit ein ökologisch einwandfreies Gebäude am Potsdamer Platz in Berlin gebaut. Nun werde noch mal umgeplant – “aufgrund aktueller Umorganisation und personeller Zuwächse”. Zum Beispiel hat Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) sieben neue Stellen im Leitungsbereich geschaffen. Dafür braucht er mehr Büros in der Chefetage. Kindler dazu: “Sein schickes Ministerbüro ist Röttgen wichtiger als der Klimaschutz.”
NWZ Inside: “Ich will die Welt verändern”
Freitag, 26. Februar 2010Titelstory in der Inside, dem Jugendmagazin der Nordwest-Zeitung, 26.02.2010.
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Kindler stimmt im Bundestag gegen das Afghanistan-Mandat der Bundesregierung
Freitag, 26. Februar 2010Sven-Christian Kindler (BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) lehnte heute das von der Bundesregierung zur Abstimmung gestellte ISAF-Mandat für Afghanistan ab. “Mit der Truppenerhöhung wird die militärische Eskalationsstrategie unterstützt. Diese setzt auf offensive militärische Aufstandsbekämpfung. Damit entfernt sich das Mandat weiter vom ursprünglichen Rahmen des Stabilisierungseinsatzes.”
Die Bundesregierung hatte in dem zur Abstimmung gestellten Mandat mit der Verständigung auf eine Abzugsperspektive und der Verstärkung der Mittel für den zivilen Aufbau zwar zentrale grüne Forderungen aufgegriffen. Gleichzeitig ist aber die Einbettung in eine Gesamtstrategie, die auf militärische Offensive und Truppenaufstockung setzt, nicht hinnehmbar. Deshalb erklärt Kindler: “Meine Ablehnung des Mandates ist nicht mit der Forderung nach einem Sofortabzug gleich zu setzen. Ein Sofortabzug würde die Situation in Afghanistan noch weiter destabilisieren. Meine Nein-Stimme richtet sich gegen eine Strategie, die als defensiv verkauft wird, aber militärisch offensiv ist!”
Dresden – Naziaufmarsch erfolgreich verhindert!
Sonntag, 14. Februar 2010Sven-Christian Kindler, grüner Bundestagsabgeordneter aus Hannover, zeigte sich hoch erfreut über die erfolgreiche Verhinderung des Naziaufmarsches in Dresden:„Das war ein denkwürdiger Tag. Über zehntausend Menschen haben in einem breiten zivilgesellschaftlichen Bündnis mit Sitzblockaden den größten Aufmarsch von Rechtsextremen in Europa vereitelt. Das ist ein starkes, ermutigendes Zeichen für eine aktive Zivilgesellschaft und ein wichtiger Erfolg beim Kampf gegen Rechtsextremismus. Nicht nur in Dresden, sondern überall müssen Naziaufmärsche mit friedlichen Massenblockaden verhindert werden.“
Kindler hatte einen Bus aus Hannover organisiert und sich an den friedlichen Massenblockaden beteiligt. Insgesamt sind 6 Busse mit 300 Gegendemonstranten aus der niedersächsischen Landeshauptstadt nach Dresden gefahren, um den Naziaufmarsch zu stoppen.
