Artikel erschienen in der Süddeutschen Zeitung, am 9. Juli 2010
VON MICHAEL BAUCHMÜLLER
Die Grünen sind von der linken zur bürgerlichen Partei geworden und erhalten in Umfragen so viel Zuspruch wie noch nie. Wie haben sie die Niederlage doch gefeiert in der vergangenen Woche. Joachim Gauck war gerade im dritten Wahlgang doch noch gegen Christian Wulff gescheitert, die Nacht war längst angebrochen. Da trafen sich Sozialdemokraten und Grüne noch einmal im Sitzungssaal der SPD-Fraktion zur Verbrüderung. Wortreich beschworen sie Gemeinsamkeiten, Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin sprach die Kollegen aus der anderen Fraktion im Überschwang gar als ‘Genossinnen und Genossen’ an. So nah waren sich plötzlich SPD und Grüne, dass einige in der Partei in den Tagen darauf gleich die Bremse zogen. ‘Es gibt keinen geborenen Koalitionspartner’, beschied Trittins Co-Fraktionschefin Renate Künast prompt. ‘Sondern in erster Linie grüne Interessen.’
Bloß nicht festlegen, bloß keine taktischen Fehler machen – mittlerweile ist das oberste Maxime einer Partei, die zu ihrer eigenen Verwunderung so viel Zuspruch hat wie nie. Jedenfalls in den Umfragen, bei denen mal 17, mal 18 Prozent rausspringen. Nie haben Demoskopen den Grünen mehr zugetraut als heute, nie sprach die Partei breitere Wählerschichten an. In Nordrhein-Westfalen ist sie wieder auf dem Weg an die Macht, in Berlin mag niemand mehr völlig ausschließen, dass Fraktionschefin Künast im nächsten Jahr Regierende Bürgermeisterin werden könnte. Die Nominierung Joachim Gaucks für das Amt des Bundespräsidenten war ein Coup mit drei Wahlgängen. Gäbe es Neuwahlen im Bund, wären die Grünen nach Lage der Dinge die großen Gewinner.
Sie schwimmen auf der grünen Welle, schon wegen der Schwäche der schwarz-gelben Koalition – und sind doch in Gefahr. Wie nebenbei sind die Grünen von der linken zur bürgerlichen Partei geworden, sie vertreten Interessen des Mittelstandes genauso wie die der sozial Schwachen, sie stellen sich staatstragend hinter die Rettung des Euro und wollen gleichzeitig eine Revolution in der Energieversorgung. So viel Breite bringt offenbar Umfrage-Prozente, macht manchem in der Partei aber auch Angst.
‘Es ist noch nicht ausdiskutiert, wie radikal wir sein wollen und wie viel Volkspartei’, sagt der junge Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler.
Radikal? Zumindest die Parteispitze will davon derzeit nichts wissen. Wenn es doch schon so gut läuft – warum dann den Kurs ändern? Viele Grüne erinnern sich noch schmerzlich an die Debatte um einen Benzinpreis von fünf Mark, die den Wahlkampf 1998 überschattete. Parteichef war damals ein gewisser Jürgen Trittin. Der sagt heute: ‘Radikal bedeutet nicht, möglichst viel Ärger zu bekommen.’ Auch gehe es nicht darum, Kontroversen zu vermeiden – ’sondern die Richtigen zu ärgern’.
Faktisch aber ärgern die Grünen derzeit niemanden sonderlich – schon in Ermangelung der dazu nötigen Macht. Wacker verfolgt die Partei den Kurs der ‘grünen Eigenständigkeit’, den sie sich nach dem bitteren Ende der rot-grünen Koalition im Bund verordnet hat. Die eigenen Forderungen sollen nicht mehr irgendwelchem Lager- oder Koalitionskalkül folgen, sondern schlicht der Rationalität. Was für eine Oppositionspartei im Grunde schiere Selbstverständlichkeit ist, hat für die Grünen erstaunliche Konsequenzen. Zustimmung erfahren sie seither in fast allen Lagern, bei Wählern der Union ebenso wie bei SPD und FDP. Indem die sich ihrerseits dem grünen Ur-Thema Ökologie zugewandt haben, sind zugleich die Grenzen zwischen den Parteien fließender geworden, der Weg zu den Grünen ist kürzer. ‘Ökologie ist zu einem harten Politikfeld geworden’, sagt der Bremer Politologe Lothar Probst. ‘Und es schadet den Grünen nicht, dass andere Parteien das auch für sich entdeckt haben, im Gegenteil.’
Dabei könnte nichts den Grünen so gefährlich werden wie die Grünen selbst. Sie könnten übermütig werden, aufhören, an eigenen Konzepten zu arbeiten. ‘Wir dürfen uns nicht einbilden, das wäre alles eigene Stärke’, warnt auch Grünen-Haushaltspolitiker Alexander Bonde. Denn vor allem die Schwäche der anderen ist der Gewinn der Grünen. ‘Aber auf jeden Fall’, sagt Bonde, ‘ist unsere Unabhängigkeit gewachsen, und damit auch unsere Glaubwürdigkeit.’
Einstweilen will so gar nichts den inneren Frieden stören. Nicht einmal Personalien werfen neue Fronten auf, geschlossen will sich der amtierende Parteivorstand im Herbst wieder zur Wahl stellen. Die Bundestagsfraktion, mit 68 Mitgliedern groß wie nie in der Geschichte der Grünen, werkelt still vor sich hin, größere Flügelkämpfe, wie sie Linke und Realos über Jahre beherzt ausfochten, finden nicht statt. Die beiden Führungstandems, Trittin und Künast in der Fraktion, Claudia Roth und Cem Özdemir in der Partei, haben ihren Burgfrieden geschlossen und sehen derzeit gar keinen Grund, ihn aufzulösen. Es ist eigentlich viel zu ruhig für grüne Verhältnisse.
Damit es wieder ein bisschen mehr Debatte gibt, will die Partei bald ‘Zukunftsforen’ einrichten. Wer die Geheimnisse des Erfolgs bei den Grünen erahnen will, an den Themen lässt es sich ablesen: Die Foren, die letztlich das nächste Bundestagswahl-Programm der Partei vorbereiten sollen, befassen sich mit der Zukunft des Wachstums, mit einem möglichen Auseinanderbrechen der Gesellschaft, mit dem Megathema ‘Demokratie und Freiheit’.
Es sind die ganz großen Themen, oft unendlich abstrakt – und doch für jeden Einzelnen konkret genug, sich irgendwie wiederzufinden. ‘Das ist ihr Privileg als Opposition’, sagt Politologe Probst. ‘Sie liefern Stichworte für die großen Debatten, ohne verbindlich zu werden.’ Und gelinge es, das am Ende in Programme runterzubrechen, ‘ist das eine sehr erfolgreiche Strategie’.
