Israel

Ein Debattenbeitrag zur Grünen Nahostkonferenz am 28. Februar 2010 in Berlin von Christoph Müller, Jan Philipp Albrecht und Sven-Christian Kindler.
Als junge Grüne verstehen wir uns als UnterstützerInnen sowohl des Staates Israels als auch des Rechts der palästinensischen Bevölkerung auf einen eige­nen palästinensischen Staat. Unsere Nahost-Politik steht im Zeichen unseres allgemeinen politischen Einsatzes für Menschenrechte und Selbstbestimmung sowie gegen Antisemitismus und Rassismus. Wir stehen nicht an der Seite ei­nes Volkes, einer Religion oder einer Konfliktpartei, sondern an der Seite all je­ner, die für diese Ziele gleichermaßen kämpfen. Dabei können und wollen wir unsere besondere Verantwortung und Motivation für eine Lösung dieses Konf­likts auf Grund der deutschen und europäischen Geschichte nicht leugnen. Für uns ist das Existenzrecht Israels nicht verhandelbar. Wir ergreifen nicht einsei­tig Partei, sondern arbeiten mit israelischen und palästinensischen Kräften und Organisationen zusammen, die sich für eine friedliche Lösung einsetzen.
Von Sven-Christian Kindler und Jan Philipp Albrecht Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina: Stillstand, erneute Eskalation oder Zeitfenster für echten Durchbruch im Nahen Osten? The same procedure as every year? Wieder einmal gibt es eine neue Initiative der USA für eine Beilegung des israelisch-palästinensischen Konfliktes. Der US-Sonderbeauftragte George Mitchell wirbt derzeit im Auftrag von Präsident Obama bei den verschiedenen Partnern für den US-Nahostplan. Dieser sieht vor, die Verhandlungen auf zwei Jahre zu begrenzen, vor dem Ende des so genannten „Siedlungsmoratoriums“ die finalen Grenzen auf Grundlage der grünen 1967er-Linie festzulegen und ansonsten ohne Vorbedingungen die Verhandlungen zu starten. Der Vorstoß der US-Administration ist von entscheidender Bedeutung, denn das Zeitfenster für eine Zwei-Staaten-Lösung wird immer kleiner. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat ihre wesentliche Verpflichtung aus der Roadmap, die Terrorattentate zu stoppen, erfüllt. Aus israelischer Sicht haben daran natürlich das eigene Militär und die eigenen Sicherheitsdienste einen Anteil. Erstmals seit dem Jahr 2000 gab es im letzten Jahr keinen Selbstmordanschlag in Israel.
Jerusalem, 03. Januar 2010 Fassungslos sein. Wut empfinden und gleichzeitig trauern. Keine Worte dafür finden und ohnmächtig sein angesichts des grausamen Ausmaßes. Heute haben wir den Tag in Yad Vashem verbracht, der israelischen Gedenkstätte über die Shoa. Eindrucksvoll wird in Yad Vashem die Ermordung von 6 Millionen Jüdinnen und Juden durch die deutschen Nationalsozialisten dargestellt und wissenschaftlich dokumentiert. Aber auch der jüdischen und nicht-jüdischen WiderstandskämpferInnen wird in Yad Vashem gedacht, z.B. am Platz des Warschauer Ghettos, bei der Säule des Heldentums oder auf der Allee der Gerechten unter den Völkern. Es war mein zweiter Besuch in Yad Vashem, was übersetzt „Denkmal“ und „Namen“ heißt und sich auch im Ausstellungskonzept des Museums zeigt, in dem versucht wird den Opfern Gesicht und Individualität wieder zu geben. Nach dem Museums besichtigte ich die Kindergedenkstätte, in der die Namen, das Alter und der Geburtsort der insgesamt 1,5 Millionen ermordeten Kinder verlesen werden. Sehr verstörend, traurig, unfassbar. Das Kinderdenkmal hat mich am stärksten getroffen und bewegt. Erstmals besuchte ich auch das Tal der Gemeinden, in dem auf 107 Steinwänden die Namen von über 5.000 jüdischen Gemeinden eingraviert sind, die teilweise oder vollständig während der Shoa vernichtet wurden. Barsinghausen, Verden, Bückeburg, Wolfenbüttel, Lüneburg, Nienburg, Celle, Hannover. Es war wieder keines schönes aber ein wichtiges, ergreifendes Erlebnis. „Das Gedenken an die Vergangenheit, die Gestaltung der Zukunft“ (Botschaft von Yad Vashem).
Program of the visitit to Israel and Palestinian Territories together with Jan Philipp Albrecht MdEP from 29th December 2009 to 09th January 2010. Tuesday, 29th Dec 17.00h Briefing by Peter Pruegel (German Embassy Tel Aviv) 20.00h Dinner at the invitation of Peter Prügel: Sebastian Engelbrecht (Deutschlandfunk), Jörn Böhme (Director Heinrich Böll Stiftung Tel Aviv). Wednesday, 30th Dec 10.00h Tour, Talks and Lunch about the situation of Palestinian-Israelis in Jaffa with Sami Abu Shakde. 14.00h Talks with Green Movement (Rami Livni, Eran Ben Yemini) and Young Meretz (Ido Porat)
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