Von Sven-Christian Kindler und Jan Philipp Albrecht

Friedensverhandlungen zwischen Israel und Palästina: Stillstand, erneute Eskalation oder Zeitfenster für echten Durchbruch im Nahen Osten?

The same procedure as every year? Wieder einmal gibt es eine neue Initiative der USA für eine Beilegung des israelisch-palästinensischen Konfliktes. Der US-Sonderbeauftragte George Mitchell wirbt derzeit im Auftrag von Präsident Obama bei den verschiedenen Partnern für den US-Nahostplan. Dieser sieht vor, die Verhandlungen auf zwei Jahre zu begrenzen, vor dem Ende des so genannten „Siedlungsmoratoriums“ die finalen Grenzen auf Grundlage der grünen 1967er-Linie festzulegen und ansonsten ohne Vorbedingungen die Verhandlungen zu starten. Der Vorstoß der US-Administration ist von entscheidender Bedeutung, denn das Zeitfenster für eine Zwei-Staaten-Lösung wird immer kleiner. Die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) hat ihre wesentliche Verpflichtung aus der Roadmap, die Terrorattentate zu stoppen, erfüllt. Aus israelischer Sicht haben daran natürlich das eigene Militär und die eigenen Sicherheitsdienste einen Anteil. Erstmals seit dem Jahr 2000 gab es im letzten Jahr keinen Selbstmordanschlag in Israel.