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PM: Naziaufmarsch in Dresden erneut friedlich und entschlossen blockiert

<a href="http://www.flickr.com/photos/realname/5459284702/in/photostream/">Foto</a> von tonal decay / <a href="https://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/2.0/">CC BY-NC-SA 2.0</a>Foto von tonal decay / CC BY-NC-SA 2.0

Zu der erfolgreichen Blockade des Naziaufmarschs in Dresden erklärt Sven-Christian Kindler, grüner Bundestagsabgeordneter aus Hannover:

"Es ist ein Riesenerfolg, dass einer der größten Naziaufmärsche Europas dieses Jahr erneut durch Massenblockaden verhindert wurde.Die allermeisten BürgerInnen haben friedlich und entschlossen die Nationalsozialisten und ihre geschichtsrevisionistische, antisemitische Propaganda blockiert. Den Nationalsozialisten ist es erneut nicht gelungen in Dresden die Geschichte zu verdrehen und die eigentlichen Opfer des Nationalsozialismus zu verhöhnen. Wir haben deutlich gemacht, dass wir jede Leugnung und Relativierung der deutschen Schuld an Shoa und Vernichtungskrieg ablehnen.

Aus Hannover sind insgesamt 350 Menschen mit 7 Bussen angereist. Die Busse hatten die Antifaschistische Aktion Hannover (AAH), Avanti, Bündnis 90/Die Grünen, Grüne Jugend, Regionalbüro von Sven-Christian Kindler MdB, Linkspartei, Linksjugend ['Solid], Jusos, ver.di-Jugend und DGB-Jugend gemeinsam im hannoverschen Bündnis organisiert.

Die gewalttätigen Ausschreitungen am Rande waren kontraproduktiv und nicht Teil des Aktionskonsens. Die Polizei war in Dresden komplett überfordert und hat bei den Ausschreitungen zur Eskalation beigetragen und unverhältnismäßig Gewalt eingesetzt. Die nächtliche Ramboaktion des LKA in der Geschäftsstelle der Linkspartei gegen das Bündnis Dresden Nazifrei war eine verzweifelte und eine rechtlich sehr fragwürdige Aktion. Das war eine gezielte Einschüchterung und Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements."

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