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HAZ: Y-Trasse auf die lange Bank geschoben

Artikel erschienen in der HAZ, am 16.12.2011

Y-Trasse auf die lange Bank geschoben

Berlin/Hannover. Wichtige Bauprojekte für Schienen und Straßen in Deutschland müssen wegen knapper Kassen vorerst auf Eis gelegt werden. Dazu gehört auch – wie von Experten bereits erwartet – die umstrittene Y-Bahntrasse zwischen Hannover, Hamburg und Bremen. Mit dem Beginn der Bauarbeiten für die Trasse ist in den nächsten Jahren nicht mehr zu rechnen. Für den „Mega-Hub“ in Lehrte dagegen hat der Bund für die kommenden Jahre Ausgaben von 77 Millionen eingeplant.

Bis 2015 will der Bund Investitionen von etwa 41 Milliarden Euro in Angriff nehmen. Dies sind 16 Milliarden Euro weniger als bisher vorgesehen, wie Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) bei der Vorlage des neuen Investitionsrahmenplans am Donnerstag in Berlin sagte.

Die verfügbaren Mittel werden zum großen Teil für bereits laufende Verkehrsprojekte gebraucht. Ramsauer verspricht „mehr Ehrlichkeit und Transparenz im Verkehrswegebau“ und will „klare Prioritäten setzen“. Gleich 17 Schienenprojekte werden nun auf die lange Bank geschoben und sollen nicht vor 2015 begonnen werden. Dazu zählen – neben der Y-Trasse – unter anderem die Neubaustrecke Rhein/Main-Rhein-Neckar, der Rhein-Ruhr-Express, die Anbindung der Fehmarnbelt-Querung, die Elektrifizierung der Südbahn Ulm–Lindau sowie die weiteren Abschnitte des vierspurigen Ausbaus der Rheintaltrasse. Zudem soll der weitere Ausbau der Knoten Frankfurt, Hamburg, Mannheim und München erst nach 2015 beginnen. Diese Projekte blieben wichtig, seien wirtschaftlich und würden nicht gestrichen, betonte Ramsauer.

Der neue Fünfjahresplan für Verkehrsprojekte ist die per Gesetz vorgeschriebene Leitlinie für die Investitionen des Bundes in Straßen, Schienen- und Wasserwege. Er umfasst den Zeitraum 2011 bis 2015 und hat ein Volumen von 41 Milliarden Euro. Der vorige Fünfjahresplan 2006 bis 2010 enthielt noch Investitionen von 57 Milliarden Euro. „Wir richten die Planung an den verfügbaren Mitteln aus“, erklärte Ramsauer. Man müsse sich am Machbaren orientieren.

Nach Einschätzung von Landeswirtschaftsminister Jörg Bode (FDP) wurde Niedersachsen bei der Verkehrswegeplanung angemessen berücksichtigt. Dies entspreche der verkehrsstrategischen Bedeutung des Landes, sagte Bode. Das bisherige Nord-Süd-Gefälle habe sich bei den neuen Maßnahmen verringert. Als Beispiel nannte Bode die Investitionen in Schienenprojekte: „Im Bundesvergleich lagen wir bei den bereits laufenden Maßnahmen noch bei 4,5 Prozent der bundesweiten Investitionen, bei den neuen Maßnahmen liegen wir jetzt bei 10 Prozent.“

Der Verkehrsclub Deutschland (VCD) kritisierte, die Konzentration auf Straßenprojekte sei nicht zukunftstauglich. Die umweltfreundliche Schiene gerate weiter aufs Abstellgleis. Mit Blick auf die Y-Trasse forderte der hannoversche Grünen-Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler, das „teure und unsinnige Großprojekt“ endlich zu beerdigen. Stattdessen solle man den zweigleisigen Ausbau der Strecke Rotenburg–Verden vorantreiben und die alte „Amerikastrecke“ zwischen Stendal und Bremen über Salzwedel und Soltau wiederbeleben.

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