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Schluss mit Bankenrettung durch SteuerzahlerInnen! – Bundestagsrede von Sven-Christian Kindler

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In der Debatte um die vorzeitige Zurückzahlung von IWF-Finanzhilfen durch Irland, hat am 08. Oktober 2014 Sven-Christian Kindler vor dem Deutschen Bundestag geredet.

In seiner Rede betont der haushaltspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN die Notwendigkeit, Banken in Zukunft nicht durch die Aufnahme von Staatschulden zu retten. Irland, das lange bei Konservativen und Neoliberalen als Musterland Europas galt, wies vor der Finanzkrise eine geringe staatliche, aber hohe Verschuldung im privaten und im Bakensektor auf. In der Krise führte dies zu einer hohen Staatsverschuldung, da die Banken staatlich gestützt werden mussten. Sven-Christian Kindler fordert ein Ende dieser Praxis, einen Restrukturierungsmechanismus für Banken und eine Bankenunion mit harter Gläubigerbeteiligung. Obwohl in Irland Verbesserungen der Lage sichtbar sind, liegt dort die Jugendarbeitslosigkeit immer noch bei 25%. In seiner Rede macht Sven-Christian Kindler klar, dass eine verlorene Generation in Europa mit allen Mitteln verhindert werden muss.

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