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BZ: Große Skepsis bei Kosten-Nutzen-Analyse. Kindler zur Y-Trassen-Alternativplanung

Artikel erschienen in der Böhme-Zeitung


bz Heidekreis. „Die von Bundesverkehrsminister Dobrindt vorgelegte Kosten-Nutzen-Analyse zu Gunsten der Uralt-Planung Y-Trasse überrascht leider nicht und ist mit großer Skepsis zu betrachten“, schreibt der grüne Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion und zuständiger Haushaltsberichterstatter für den Verkehrsetat. Die Vergangenheit habe klar gezeigt, dass das Bundesverkehrsministerium Berechnungen von Kosten-Nutzen häufig unvollständig und ergebnisorientiert  vorgenommen hat. „Wir haben bei vergangenen Projekten erleben müssen, dass Kosten zu niedrig und Verkehrsströme zu hoch angesetzt wurden. Stuttgart 21 ist dafür nur das krasseste Beispiel.“ Bei den Alternativplanungen zur Y-Trasse dürfe sich das nicht wiederholen. Bei der vorgelegten Untersuchung bleibe unter anderem völlig unklar, ob der deutliche Nutzungsgewinn aus einer schrittweisen Inbetriebnahme von Ausbaustrecken einbezogen wurde. Es sei zu befürchten, dass Bundesverkehrsminister Dobrindt so aus politischen Gründen den Ausbau der Bestandsstrecken zu schlecht berechnet  und damit Neubaustrecken bevorzugt.

„Wir brauchen keine voreiligen und einseitigen Vorfestlegungen, sondern Transparenz und Chancengleichheit beim Dialogverfahren. Bahn und Bund müssen deshalb einen unabhängigen Gutachter finanzieren, um den Bürgern den zugesagten Dialog auf gleicher Augenhöhe zu ermöglichen.“ 

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