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Rotenburger Kreiszeitung: Alpha-E: Antrag im „Nirwana“

Das Bild zeigt Schienen.

Kindler bleibt beim Lärmschutz am Ball

VISSELHÖVEDE Den Antrag des Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler (Grüne) zum erweiterten Lärmschutzbeim SchienenprojektAlpha-E, das auch die Stadt Visselhövede betrifft, habe der Bundestag am Donnerstag mit den Stimmen der Koalition in „das Nirwana der Bundestagsausschüsse verwiesen“, wie Kindler mitteilt.

Die Abgeordneten der Koalition hätten sich der Sofortabstimmung verweigert. Da in dieser Wahlperiode keine weiteren Ausschusssitzungen stattfänden, werde der Antrag verfallen. „Durch die Wahlen am 24. September fällt er der sogenannten Diskontinuität zum Opfer“, so Kindler. „Es ist aber Aufgabe des Bundesverkehrsministers dafür zu sorgen, dass bei der Projektplanung der optimierte Lärmschutz entsprechend der im Dialogforum Schiene-Nord erarbeiteten Bedingungen der Region konsequent überprüft und berücksichtigt wird.“

Dass die Abgeordneten von CDU, CSU und SPD den Antrag mit ihrer Mehrheit in die Ausschüsse verwiesen haben, zeige dass sie sich einer öffentlichen Abstimmung zu diesem Thema nicht stellen wollen. „Alle Abgeordneten wissen, dass Anträge, die in der letzten Sitzungswoche der Wahlperiode in die Ausschüsse verwiesen werden, aufgrund der Diskontinuität verfallen werden. Das ist sehr schade. Der Bundestag hatte die Möglichkeit ein gemeinsames, starkes Signal für echten Lärmschutz zu geben“, so Kindler. Er wolle sich aber nicht davon abhalten lassen, weiterhin für effektiven Lärmschutz bei Alpha-E zu streiten. „In der nächsten Wahlperiode ist der Antrag wieder im Bundestag.“ jw

 Quelle: Rotenburger Kreiszeitung

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