Suchformular

Haushalt ohne Zukunft

Das Video auf Youtube angucken und Svens Youtube-Kanal abonieren!

Die Investitionsquote ist im Sinkflug, die Bekämpfung der Armut wird ignoriert, die Klimakrise totgeschwiegen, Europa blockiert und die Rüstungsetat massiv aufgebläht. Um es auf den Punkt zu bringen: Das ist ein Haushalt ohne Zukunft. Olaf Scholz legt einen veritablen Fehlstart hin. Es reicht nicht einfach nur den Status Quo von Wolfgang Schäuble weiter zu verwalten. Man fragt sich, ob das Finanzministerium in den Händen der SPD oder der CDU liegt. Das ist ein müdes ‚weiter so‘, aber sicher kein Aufbruch – kein Politikwechsel im Finanzministerium. Das ist ein Haushalt ohne Zukunft. Und das muss sich dringend ändern. Wir GRÜNE werden in den anstehenden Haushaltsberatungen konkrete Anträge für Europa, Klima, Gerechtigkeit und Frieden einbringen.

Verbreite diesen Beitrag!
Wenn Sie diese Felder durch einen Klick aktivieren, werden Informationen an Facebook, Twitter oder Google in die USA übertragen und unter Umständen auch dort gespeichert. Näheres erfahren Sie hier.