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PM Kindler hat beim Bahnvorstand zum Lärmschutz bei Alpha-E nachgehakt – Roland Pofalla verspricht schriftlichen Bericht

Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik und zuständiger Bundestagsabgeordneter für die Region Heidekreis, Rotenburg W. und Verden/Osterholz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag, hat sich am Mittwoch, den 30. Mai 2018, mit Dr. Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der DB AG, und Roland Pofalla, Vorstand für Infrastruktur, getroffen. Dazu erklärt Sven-Christian Kindler:

„Ich habe mich in einem konstruktiven Gespräch mit Herrn Lutz und Herrn Pofalla über die Lage der Deutschen Bahn und des Schienenverkehrs in Deutschland ausgetauscht. Der Schienenverkehr ist extrem wichtig für eine gute und saubere Mobilität und zentraler Baustein der Verkehrswende. Die Deutsche Bahn spielt hier eine zentrale Rolle. Dieser muss sie gerecht werden.

Wir haben über die Finanzsituation der DB AG, die Digitalisierung des Schienenverkehrs und die Verspätungen bei der Bahn debattiert. Ich habe konkret nach gehakt, wie der Stand beim notwendigen Lärmschutz beim Projekt Alpha-E ist. Ich will konkret wissen, wie eine bessere Bürgerbeteiligung bei Schienenprojekten und bei den über das gesetzliche Maß hinausgehenden Lärmschutzmaßnahmen geplant ist. Die Region hat klare Bedingungen gestellt. Diese darf die Bahn und die Bundesregierung nicht weiter ignorieren.

Entscheidend für die Region ist die Umsetzung des Schienenprojektes Alpha-E. Das unterstützen wir GRÜNE. Es ist richtig, dass mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene geholt wird. Aber das darf nicht zu Lasten der Anwohner und Anwohnerinnen passieren. Die Menschen in der Region haben ein Recht auf ihre Gesundheit und effektiven Schutz vor Lärm. Es braucht für die Region eine Umsetzung des im Dialogforum Schiene Nord zugesicherten optimierten Lärmschutzes. Auch Abschnitte zwischen den Aus- und Neubaustreckenabschnitten sowie im direkten Anschluss  an die Aus- und Neubaustrecken, an denen selbst keine bauliche Veränderung erfolgt, müssen hier mit einbezogen werden. Im aktuellen Haushalt findet sich dazu leider nichts.

Roland Pofalla hat versprochen, mir einen ausführlichen schriftlichen Bericht zu meinen Fragen beim Projekt Alpha-E zu liefern.“

 

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Bild von Sai Kiran Anagani

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