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PM Kindler trifft Bahnvorstand: „Ich werde beim Lärmschutz bei Alpha E nachhaken“

Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik und zuständiger Bundestagsabgeordneter für die Region Heidekreis, Rotenburg W. und Verden/Osterholz der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag, trifft sich am Mittwoch, 30. Mai 2018 mit Dr. Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der DB AG, und Roland Pofalla, Vorstand für Infrastruktur.

Dazu erklärt Sven-Christian Kindler, MdB:

„Der Schienenverkehr ist extrem wichtig für eine gute und saubere Mobilität und zentraler Baustein der Verkehrswende. Die Deutsche Bahn spielt hier eine zentrale Rolle. Dieser muss sie gerecht werden. Unsinnige Großprojekte wie Stuttgart 21, mit enormen Kostensteigerungen dürfen nicht das Geld verschlingen, das an anderer Stelle dringend benötigt wird.

Entscheidend für die Region ist die Umsetzung des Schienenprojektes Alpha-E. Das unterstützen wir GRÜNE. Es ist richtig, dass mehr Güterverkehr von der Straße auf die Schiene geholt wird. Aber das darf nicht zu Lasten der Anwohner und Anwohnerinnen passieren. Die Menschen in der Region haben ein Recht auf ihre Gesundheit und effektiven Schutz vor Lärm. Es braucht für die Region eine Umsetzung des im Dialogforum Schiene Nord zugesicherten optimierten Lärmschutzes. Auch Abschnitte zwischen den Aus- und Neubaustreckenabschnitten sowie im direkten Anschluss an die Aus- und Neubaustrecken, an denen selbst keine bauliche Veränderung erfolgt, müssen hier mit einbezogen werden. Im aktuellen Haushalt findet sich dazu leider nichts.

Ich werde genau hier nachhaken. Ich will vom Bahnvorstand konkret wissen, wie eine bessere Bürgerbeteiligung bei Schienenprojekten und bei den über das gesetzliche Maß hinausgehenden Lärmschutzmaßnahmen geplant ist. Auch zur Finanzierung sowie zur Berücksichtigung von Bestandsstrecken werde ich nachhaken. Die Region hat klare Bedingungen gestellt. Diese darf die Bahn und die Bundesregierung nicht weiter ignorieren.“

 

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Bild von Andrew Karn

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