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heide kurier: Alpha-E: Lärmschutz Deutsche Bahn antwortet Kindler (Grüne)

In einem Gespräch von Sven-Christian Kindler, der als Bundestagsabgeordneter der Grünen auch den Heidekreis betreut, mit Dr. Richard Lutz, Vorstandsvorsitzender der Deutsche Bahn (DB) AG, und Roland Pofalla, Vorstand für Infrastruktur bei der Deutschen Bahn, über das Projekt Alpha-E waren Fragen zum Lärmschutz offengeblieben (HK berichtete). Jetzt hat Pofalla, wie versprochen, einen Bericht nachgeliefert.

Das Alpha-E-Projekt soll in der Zukunft im Rahmen des Hafenhinterlandverkehrs den Gütertransport auf der Schiene regeln, wobei auch die Amerikalinie einbezogen wird, die durch Soltau und Munster führt. In diesem Zusammenhang geht es auch um optimierten Lärmschutz für die Anwohner. Als das Alpha-E vom Dialogforum Schiene-Nord statt Y-Trasse und anderer Varianten ausgewählt wurde, ging es auch um die Forderung nach Lärmschutz, der über die gesetzliche Lärmvorsorge hinausgeht.

Dazu heißt es im Bericht, den Pofalla nachgereicht hat: Die DB plane und ermittle für die einzelnen Neu-und Ausbauabschnitte zunächst den gesetzlichen Lärmschutz. „Sofern dieser an den Runden Tischen als nicht ausreichend angesehen wird, erarbeitet der Runde Tisch die nach seiner Ansicht erforderlichen weitergehenden Maßnahmen (z.B. Lärmschutzwand 1.200 statt 1.000 Meter lang und vier statt drei Meter hoch). Die DB wird den so entwickelten Lärmschutz planerisch darstellen, die zusätzliche Lärmschutzwirkung ermitteln lassen und die zusätzlichen Kosten ermitteln.“

Diese Informationen laufen über das Bundesverkehrsministerium in den Bundestag, der sich dann damit befaßt: „Sofern der Deutsche Bundestag - wovon auszugehen ist - dem erweiterten Lärmschutz zustimmt, hat der Bund eine rechtliche Grundlage, diesen auch zu finanzieren und bei der DB zu beauftragen. In diesem Sinne wird die DB überall dort, wo über das gesetzliche Maß hinausgehender Lärmschutz gefordert wird, diesen planerisch darstellen und bewerten.“

Mit dieser Antwort zeigt sich Kindler offenbar recht zufrieden: „Es ist gut, dass die Bahn und das Verkehrsministerium hier in die richtige Richtung gehen. Das Engagement vor Ort und unsere Arbeit im Bundestag zeigen Wirkung. Es ist wichtig, bei dem Thema dranzubleiben und den Druck aufrechtzuerhalten, um am Ende wirklich effektiven Lärmschutz für die Menschen vor Ort zu garantieren.“

Und weiter: „Wir Grüne im Bundestag sind bereit, dafür auch zusätzliches Geld in die Hand zu nehmen. Das Geld ist gut investiert und gerechtfertigt. Das Projekt Alpha-E ist zentral für den Seehafenhinterlandverkehr und für die Verlagerung von Gütern vom LKW auf die Schiene. Aber das darf eben nicht zu Lasten der Anwohner und Anwohnerinnen passieren. Die Menschen in der Region haben ein Recht auf ihre Gesundheit und effektiven Schutz vor Lärm. Auch Abschnitte zwischen den Aus- und Neubaustreckenabschnitten sowie im direkten Anschluss an die Aus- und Neubaustrecken, an denen selbst keine bauliche Veränderung erfolgt, müssen bei einem optimierten Lärmschutz hier mit einbezogen werden.“

Quelle: heide kurier, 13.06.2018

 

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