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Rotenburger Kreiszeitung: Zusatzlärmschutz bei Alpha E: Bundestag am Zug

Die Deutsche Bahn plant an der Ausbaustrecke Alpha E, die auch die Verbindung zwischen Rotenburg und Verden sowie die sogenannte Amerikalinie in Visselhövede betrifft, zunächst den gesetzlichen Lärmschutz, hält aber einen über das gesetzliche Maß hinausgehenden Schutz weiterhin für möglich. Das geht aus einem Antwortschreiben von Ulrich Bischoping, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für die Länder Bremen und Niedersachsen, an den grünen Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler hervor, der auf den übergesetzlichen Lärmschutz gedrängt hatte.

Bischoping betont, dass sich der Projektbeirat Alpha E und Bundesverkehrsministerium auf folgendes Verfahren geeinigt habe: Zunächst werde der gesetzliche Lärmschutz geplant. Werde der von den Runden Tischen als nicht ausreichend angesehen, müssten weitergehende Maßnahmen wie höhere und längere Schutzwände entwickelt werden. Die Bahn werde dann die zusätzliche Lärmschutzwirkung und die Zusatzkosten ermitteln lassen und sie dem Verkehrsministerium übergeben. „Sofern der Bundestag, wovon auszugehen ist, dem erweiterten Lärmschutz zustimmt, hat der Bund eine rechtliche Grundlage, diesen auch zu finanzieren und bei der DB zu beauftragen“, heißt es in dem Schreiben weiter.

Kindler betont, dass es gut sei, dass die Bahn und das Verkehrsministerium hier in die richtige Richtung gingen. Es sei wichtig, den Druck aufrecht zu erhalten, um am Ende wirklich effektiven Lärmschutz zu garantieren. „Wir Grüne im Bundestag sind bereit, dafür auch zusätzliches Geld in die Hand zu nehmen.“ jw

Quelle: Rotenburger Kreiszeitung, 09.06.2018

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