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Der Grüne Zukunftshaushalt – Für einen Aufbruch aus der Krise

Die Coronapandemie hat Auswirkungen auf nahezu alle Lebensbereiche. Familie, Arbeit, Mobilität, Wohnen, Gesundheit, viele alte Muster stehen auf dem Prüfstand, viele alte Systeme geraten unter Druck. Wir stehen jetzt am Scheidepunkt: Welche Richtung soll dieses Land einschlagen? Die GroKo hängt mit ihren Maßnahmen viel zu sehr im fossilen Zeitalter fest. Wir brauchen einen Aufbruch aus der Krise, der nicht nur die Auswirkungen der Pandemie heute abmildert, sondern auch die Basis für ein sozial- und klimaverträgliches Morgen schafft. Neben der durch Corona ausgelösten Wirtschaftskrise stehen wir vor vielen, sich überlappenden Krisen. Allen voran steht die Menschheitsaufgabe Klimakrise. Die Pandemie zeigt, dass unter großem Druck viele Blockaden gelöst werden können. Weltweit werden Billionen Euro für Konjunktur- und Investitionspakete ausgegeben. Viele gehen auch unkonventionelle Wege. Diesen Schwung müssen wir für einen neuen Aufbruch nutzen. Der Einsatz dieses Geldes muss Zukunft schaffen. Die Programme müssen investiv und transformativ wirken. Dadurch wirken die Mittel nachhaltig und erwirtschaften eine doppelte Rendite: Sie vergrößern das volkswirtschaftliche Vermögen und verkleinern die ökologische Verschuldung. Nur wer jetzt in Klimaschutz, in Digitalisierung, in Bildung und Gesundheit investiert, legt das Geld gut an. Wir haben die Chance das alte fossile Zeitalter hinter uns zu lassen und mit aller Kraft in die sozial-ökologische Transformation zu investieren. Unser Land braucht kein Konjunkturprogramm, das die Vergangenheit restauriert, sondern einen mutigen Aufbruch ins Neue. Wir richten unsere Maßnahmen für den Aufbruch aus den Krisen an sechs Leitbildern aus: • Klimagerechtes und nachhaltiges Wirtschaften innerhalb der planetaren Grenzen • Ein nachhaltiges, neues, soziales Sicherheitsversprechen • Krisenfestigkeit und Resilienz • Investitionen und Innovationen • Gesellschaftliche Vielfalt • Europäischer Zusammenhalt und multilaterale Zusammenarbeit Diese Leitbilder sind der Kompass für unsere Vorschläge, mit denen wir Konjunktur- und Investitionsprogramme so ausrichten, dass sie nachhaltigen und gerecht verteilten Wohlstand, neue Beschäftigung erzeugen und Klimaschutz voranbringen – hier und weltweit. Mehr dazu findet ihr unten in der Anlage.

Photo by Markus Winkler on Unsplash

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