PM Kindler: Gespräch der GRÜNEN in Hannover mit kurdischen Aktivist*innen und der Initiative „Women Defend Rojava“ zum völkerrechtswidrigen Angriffskrieg der Türkei in kurdischen Gebieten

Seit über vier Jahren besetzt die türkische Armee den Kanton Afrin. Die dort lebenden Frauen sind seitdem systematischem Kidnapping, Vergewaltigungen und sexualisierter Gewalt ausgesetzt. Verschiedene Formen geschlechtsspezifischer Gewalt werden dabei gezielt als Kriegswaffen eingesetzt.

Aus diesem Grund sprach Sven-Christian Kindler, grüner Bundestagsabgeordneter aus Hannover und haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion, gemeinsam mit der grünen Fraktionsvorsitzenden Elisabeth Clausen-Muradian und dem kulturpolitischen Sprecher Liam Harrold im Stadtrat Hannover mit kurdischen Aktivist*innen und der Initiative „Women Defend Rojava“ zur katastrophalen Lage in den kurdischen Gebieten im Nordirak, Nord- und Ostsyriens und der Türkei. Dabei wurden insbesondere der seit Jahren völkerrechtswidrigen Angriffskrieg und die Besatzungspolitik der Türkei, der mutmaßliche Giftgaseinsatz, türkische Drohnenangriffe auf die Menschen in dem Gebiet und die extrem schwierige humanitäre Lage der Menschen dort durch Mangel an Infrastruktur, Bildung und schlechter Gesundheitsversorgung thematisiert.

Außerdem fand auch ein Austausch über den seit Jahren laufenden Prozess der Demokratisierung und Selbstbestimmung, der Emanzipation der Frauen und der Versuche, das Leben in Rojava und anderswo ökologischer zu gestalten im Gespräch mit den Aktivist*innen statt. Gerade trotz aller Widrigkeiten in der Region ist dies eine besondere Leistung und kann Vorbild für viele demokratische Entwicklungen im Nahen und Mittleren Osten und darüber hinaus sein.

Kindler resümiert: „Diesem türkischen Angriffskriegs Krieg in Syrien und dem Nordirak und der Lage der Kurd*innen müssen wir mehr Aufmerksamkeit schenken und konkrete Maßnahmen zur Solidarität mit den betroffenen Menschen umsetzen. Wir Grüne setzen uns für die Unterstützung der kurdischen Selbstverwaltung und eine Verbesserung der humanitären Lage in diesen Gebieten ein. Ich habe versprochen meine Eindrücke aus dem Gespräch und die Forderungen der Aktivist*innen auch mit der Außenministerin in Berlin zu besprechen.“