Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Jungle World: Nächste Ausfahrt Privatisierung

10.11.2016

Mit der Neuregelung des Länderfinanzausgleichs wurde auch die Privatisierung des Baus und Betriebs von Autobahnen und Bundesstraßen ermöglicht. In der Öffentlichkeit blieb dies beinahe unbemerkt. VON STEFAN DIETL

FAZ: Zweifel an Dobrindts Maut-Einnahmen wachsen

07.11.2016

Verkehrsminister Dobrindt rechnet mit zusätzlichen Milliarden durch seine Pkw-Maut. Viele zweifeln daran - nicht nur Vertreter anderer Parteien.

Grüne Seiten: Grüne Verkehrswende für den Klimaschutz

04.11.2016

Die Klimaziele von Paris müssen auch im Verkehr umgesetzt werden Sven-Christian Kindler

Tagesspiegel: Bund verschont die Bahn und kauft bei Telekom nach

04.11.2016

Der Bund ermöglicht der Deutschen Bahn auf einen Teil-Börsengang seiner Töchter Schenker und Arriva zu verzichten. Von Privatisierung ist keine Rede mehr.

Tagesspiegel: Will die Bundesregierung die Schuldenbremse umgehen?

20.10.2016

Die von Bund und Ländern vereinbarte Infrastrukturgesellschaft stößt auf Kritik. Sie macht Schulden außerhalb des Etats möglich. Soll sie zudem mehr Privatisierung im Straßenbau ermöglichen? VON ALBERT FUNK

PM: Verkehrsetat ist ein Ausdruck des Scheiterns

20.10.2016

Zur Beratung des Verkehrsetats im Haushaltsausschuss erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik:

TAZ: Schiedsverfahren mit Maut-Betreiber. Schon der Prozess kostet Millionen

18.10.2016

BERLIN taz | Der Streit zwischen der Bundesregierung und Toll Collect, dem Betreiber des deutschen Mautsystems, kostet die Steuerzahler jedes Jahr über 21 Millionen Euro. Sie fließen überwiegend an Anwälte sowie zu einem geringen Teil an Berater und Sachverständige. Das geht aus einer Aufstellung des Bundesverkehrsministeriums auf Anfrage der Grünen hervor, die der taz vorliegt.

Verkehrsrundschau: Verbände begrüßen Bundesfernstraßengesellschaft

18.10.2016

Bund und Länder haben sich auf die Gründung einer "Infrastrukturgesellschaft Verkehr" des Bundes geeinigt, in die die Autobahnen überführt werden sollen. Bei den Verbänden kommt das gut an.

Sven-Christian Kindler zum Breitbandausbau - Rede vor dem Deutschen Bundestag

29.09.2016

Sven-Christian Kindler hat am 29. September 2016 im Bundestag zum Thema „Investition in den Breitbandausbau“ geredet.

„Krachend gescheitert“ - Sven-Christian Kindler zur Verkehrspolitik von CSU-Minister Dobrindt

09.09.2016

In der Haushaltsdebatte zum Einzelplan Verkehr und Digitale Infrastruktur, hat auch Sven-Christian Kindler geredet. Die Bilanz von Verkehrsminister Dobrindt ist äußerst durchwachsen. Dies macht Sven-Christian Kindler deutlich, indem er einige der großen Aufgaben für die Verkehrspolitik in Deutschland aufzählt: vernetzte Mobilität, ländliche Räume, Kostenkontrolle bei Großprojekten, Klimaschutz, der Bundesverkehrswegeplan und Elektromobilität.