15.01.2019
Zum Stopp der Privatisierung des Lkw-Maut-Betreibers Toll Collect erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik, und Stephan Kühn, Sprecher für Verkehrspolitik:
Pressemitteilungen
Hier finden Sie meine Pressemitteilungen zu verschiedenen Themen in meinem Zuständigkeitsbereich.
14.01.2019
Zu den Meldungen über einen Überschuss im Bundeshaushalt 2018 erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik:
07.12.2018
Zur Kritik des Bundesrechnungshofes an den Verhandlungen zwischen dem Bund und der DB AG an der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik:
04.12.2018
Zu den Ergebnissen der Eurogruppe erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik:
23.11.2018
Während andere Bundesländer die rechtliche Sicherung der FFH-Schutzgebiete längst abgeschlossen haben, hinkt Niedersachsen hinterher. Auch die erneute Fristverlängerung durch die Europäische Kommission bis Ende des Jahres 2018 reicht wahrscheinlich nicht aus. Das Land Niedersachsen prüft sogar, in welchen Gebieten die Unterschutzstellung erst nach 2018 erfolgen wird.
21.11.2018
Zum heute eingeleiteten Defizitverfahren der EU Kommission gegen Italien erklären Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik und Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik:
18.11.2018
Zu den Berichten, dass die Deutsche Bahn AG zusätzlich zu den bisherigen Planungen auf der Strecke zwischen Hamburg und Hannover den Ausbau mit weiteren Gleise zwischen Ashausen und Celle prüft, erklären Sven-Christian Kindler, GRÜNER Bundestagsabgeordneter und Sprecher der GRÜNEN Landesgruppe Niedersachsen und Julia Verlinden, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Lüneburg:
17.11.2018
Zum morgigen Treffen von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem französischen Präsidenten Macron sowie zum deutsch-französischem Vorschlag zum Eurozonenhaushalt erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik und Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik:
09.11.2018
Zu den Ergebnissen der Bereinigungssitzung erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
06.11.2018
Anlässlich der vorgenommenen Hochstufung des Eisenbahnknotens Hannover in den vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplans 2016-2030 erklärt der hannoversche Bundestagsabgeordnete Sven-Christian Kindler (Bündnis 90/Die Grünen), Sprecher für Haushaltspolitik:
