Suchformular

Sven in der Presse

"Die Opposition kaufte Scholz diese Version nicht ab. Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler sagte, Scholz setze einfach die konservative Politik seines Vorgängers Wolfgang Schäuble (CDU) fort.
"Die Grünen warfen Scholz hingegen vor, den "Status Quo einfach weiter zu verwalten". Der Rüstungsetat werde "aufgebläht" und bei den Ausgaben für Frieden und Entwicklung werde "der Rotstift angesetzt", erklärte Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler.
"Die Grünen sprachen deshalb von einem mutlosen "Fehlstart" für Scholz. "Der Vizekanzler der SPD will den Status quo von Wolfgang Schäuble einfach weiter verwalten", sagte Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler.
"Der grüne Haushaltspolitiker Sven Kindler hatte das Thema Griechenland kurzfristig auf die Tagesordnung des Ausschusses setzen lassen. "Olaf Scholz muss Farbe bekennen", sagte Kindler.
Bundesregierung will 209 neue Stellen schaffen Von Daniel Wetzel | Stand: 17.03.2018 Fast die Hälfte des Personals für das Innenministerium
Breitbandausbau: Kaum Förderung abgerufen Der Breitbandausbau kommt nicht voran. Die Grünen kritisieren ein „krasses Versagen“ von Alexander Dobrindt. Von Melanie Reinsch
Ausschüsse im Bundestag
Verbände ermahnen AfD Die AfD-Bundestagsfraktion hat drei Abgeordnete als Vorsitzende für wichtige Parlamentsausschüsse nominiert, die früher durch teils hetzerische Aussagen aufgefallen sind. Das ruft zwei große Verbände auf den Plan. Von Dietmar Neuerer 25.01.2018
Der Staat macht einen Rekordüberschuss Ein Plus von 38 Milliarden Euro schafft Spielräume. Dass der Überschuss bei Ländern und Kommunen höher ist als beim Bund, könnte Folgen für die Koalitionsgespräche haben. Von ALBERT FUNK
Wegen der anhaltenden Proteste gegen den Aufenthalt des ehemaligen Richters Mahmoud Shahroudi in Hannover hat die Behörde Streifenwagen vor der Klinik positioniert.
Kritik des Bundesrechnungshofs Von Albert Funk - 12.12.2017 Der Bundesrechnungshof mahnt den Abbau von Steuersubventionen an. Und fordert die Bundesministerien auf, bei IT-Großprojekten und Fördermitteln besser zu kontrollieren.

Seiten