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Sven in der Presse

[Aus der Jungle World vom 4. Februar 2010]  Das Bundesfamilienministerium will »Pilot projekte gegen Linksextremismus und Islamismus« ins Leben rufen. VON GASTON KIRSCHE
Die gegenwärtigen Diskussionsversuche haben ganz ähnliche Vorläufer in den 90er Jahren
31. Januar 2010 in der BZ Die 100-Tage-Schonfrist für die schwarz-gelbe Bundesregierung läuft am Mittwoch ab. Für 202 Politiker waren die Wochen seit der ersten Sitzung am 27. Oktober 2009 der Start ins Abgeordnetenleben. In der B.Z. am Sonntag ziehen fünf Neulinge Bilanz.
KLIMASCHUTZ Die Zuschüsse werden 2010 um mehr als die Hälfte gestrichen. KfW macht wieder Gewinn BERLIN taz | Im Jahr 2010 wird es nur halb so viel staatliche Zuschüsse für die Gebäudedämmung geben wie noch im Wahljahr. Der Haushaltsausschuss des Bundestages billigte am Mittwoch 1,06 Milliarden Euro Zuschuss, im letzten Jahr waren es noch 2,25 Milliarden Euro.
Zur Verhandlung des Umweltetats im Haushaltsausschuss erklärt Sven-Christian Kindler, Berichterstatter für das Umweltministerium im Haushaltsausschuss:
[Aus der TAZ vom 28.01.]: Die Grünen werfen Familienministerin Köhler vor, sie wolle Initiativen gegen Rechtsextremismus vom Verfassungsschutz überprüfen lassen. Ihr Ministerium bestreitet das.
VON MICHAEL BRöCKER UND GERHARD VOOGT - zuletzt aktualisiert: 26.01.2010 - 02:30 Nach dem Abgang von Linken-Chef Oskar Lafontaine hoffen SPD und Grüne auf ein Bündnis mit einer geschwächten Linken. Eine Gruppe jüngerer Politiker will bis 2013 Rot-Rot-Grün als Alternative zu Schwarz-Gelb positionieren. SPD-Chef Gabriel will sich als Kopf der "neuen Linken" profilieren.
25.01.2010 / HAZ Seite 1 Hannover/Berlin. Nach der Rücktrittsankündigung des Linkspartei-Vorsitzenden Oskar Lafontaine wittern Befürworter von rot-roten Bündnissen Morgenluft. "Der pragmatisch orientierte Teil der Linkspartei dürfte jetzt einen Aufschwung erleben", sagte Niedersachsens Oppositionsführer Wolfgang Jüttner (SPD) dieser Zeitung. Der SPD rate er, "vor Wahlen keine Koalition mehr auszuschließen".
Sven-Christian Kindler, grüner Bundestagsabgeordneter aus Hannover, kritisierte das Vorgehen des LKA und der Polizei gegen das Bündnis „Dresden Nazifrei“: „Friedliche Massenblockaden sind eine legitime Protestform. Das hat auch das Bundesverfassungsgericht bestätigt. Es ist verantwortungslos, dass das Engagement gegen den größten Naziaufmarsch Europas in dieser Weise behindert und kriminalisiert wird.

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