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 JR Korpa @korpa @unsplash.com

PM: Missmanagement bei der Bahn beenden

  Zur Kritik des Bundesrechnungshofes an den Verhandlungen zwischen dem Bund und der DB AG an der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung III erklärt Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik: Die Kritik des Rechnungshofes an der ...
 Natalya Letunova @unsplash.com

PM Eurogruppe: Deutschlands jahrelange Mutlosigkeit führt zu enttäuschenden Ergebnissen

Zu den Ergebnissen der Eurogruppe erklären Franziska Brantner, Sprecherin für Europapolitik, und Sven-Christian Kindler, Sprecher für Haushaltspolitik: Die Ergebnisse der Eurogruppe sind enttäuschend. Das ist eine Folge des jahrelangen ...
Portugal: Vorzeitige Rückzahlung der Kredite

Portugal: Vorzeitige Rückzahlung der Kredite

"... Diese Maßnahmen haben nämlich dazu geführt, dass wieder eine nachfrageorientierte Politik vorangetrieben wurde, dass die Binnenkonjunktur gestärkt wurde, dass Investitionen gestärkt wurden. Das hat wiederum dazu geführt, dass es ...
Haushalt: Aufbruch für Klima, Gerechtigkeit, Europa statt schlechtes weiter so

Haushalt: Aufbruch für Klima, Gerechtigkeit, Europa statt schlechtes weiter so

Rede in der Schlussrunde zum Haushalt 2019, Europa und Steuerraub: "Man kann mit diesem Haushalt wirklich etwas verändern mit Schwerpunkten beim Klimaschutz, bei Europa, bei Gerechtigkeit. Man kann 13 Milliarden Euro an Subventionen abbauen, ...
 Foto: Matthew Smith @whale

PM Kindler: Niedersachsen Schlusslicht bei Umsetzung der Natura-2000-Richtlinie. Nun drohen dem Land Strafzahlungen in zweistelliger Millionenhöhe

Während andere Bundesländer die rechtliche Sicherung der FFH-Schutzgebiete längst abgeschlossen haben, hinkt Niedersachsen hinterher. Auch die erneute Fristverlängerung durch die Europäische Kommission bis Ende des Jahres 2018 reicht ...