Vor Ort Neben meinem Wahlkreis in Hannover betreue ich die gesamte Region Hannover und den Heidekreis. Mit meinem Büro in Hannover halte ich den Kontakt zu den Menschen vor Ort und bin Ansprechpartner für bundespolitische Anliegen der Bürger*innen. Meine parlamentarischen Initiativen leben davon, dass sich Menschen einbringen. In den sitzungsfreien Wochen bin ich daher viel vor Ort unterwegs, um mit den verschiedensten Menschen auf politischen Veranstaltungen, Aktionen oder bei Besuchen in Betrieben und Vereinen ins Gespräch zu kommen. Der direkte Austausch mit den Menschen vor Ort ist für mich Inspiration, Ansporn und Feedback. Neues von vor Ort Ein Jahr Krieg in der Ukraine Am 22. Februar 2022 hatte mein Coronatest zum ersten Mal zwei Striche. An dem Abend meiner ersten Coronainfektion verkündete Wladimir Putin in einer wahnwitzigen Sitzung die völkerrechtswidrige Anerkennung von Fake-Republiken in der Ostukraine. Es war eine fadenscheinige Begründung für die brutale Invasion zwei Tage später. Ich wachte an diesem Donnerstag morgens in Hannover auf war und obwohl ich wusste, was passieren würde, war ich trotzdem geschockt, traurig, wütend. Heute jährt sich der Beginn dieses schrecklichen russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Die Corona-Pandemie geht langsam vorbei, die russische Aggression leider nicht. Dieser brutale Krieg mitten in Europa verursacht auch ein Jahr nach Beginn immer noch unendliches Leid. Mehr als 200.000 Menschen sind seit Kriegsbeginn auf beiden Seiten zum Opfer gefallen. In der Ukraine werden weiterhin täglich brutale Kriegsverbrechen durch russische Truppen verübt und auch zivile Infrastruktur ist zunehmend das Ziel russischer Raketen. Millionen von Ukrainer*innen haben ihre Heimat verloren, Tausende von ihnen auch in Hannover Zuflucht gesucht und gefunden. Angesichts dieses zerstörerischen Krieges müssen Demokrat*innen zusammenhalten. Die Bundesregierung und der Bundestag helfen deswegen der Ukraine 🇺🇦 mit humanitären Mitteln, auf diplomatischen Kanälen, durch die Aufnahme von Geflüchteten und auch durch Waffenlieferungen. Das macht uns aber trotzdem nicht zur Kriegspartei: Der Beistand beim Recht auf Selbstverteidigung ist als hohes Gut fest im Völkerrecht und der UNO-Charta verankert. Auch wenn dieser Krieg nur politisch durch Verhandlungen gelöst werden kann, verhelfen wir der Ukraine damit auch in eine stärkere Verhandlungsposition, damit es einen gerechten Frieden geben kann. Denn ein Diktatfrieden zu den Bedingungen Putins kann und darf nicht das Ziel sein. Die Entscheidungen für Waffenlieferungen fallen uns Grünen und mir persönlich trotzdem nicht leicht. Deswegen kämpfen wir für ein hartes Rüstungskontrollgesetz und globale Abrüstung, und begleiten Rüstungsexporte im Bundestag grundsätzlich kritisch. In meiner Arbeit im Haushaltsausschuss werde ich mich weiter dafür stark machen internationale Sicherheit weiter zu denken als nur eine Erhöhung der militärischen Ausgaben: Das Sondervermögen und die großen Aufwüchse im Verteidigungsetat in den letzten Jahren müssen Hand in Hand gehen mit stärkerer humanitärer Hilfe, ziviler Krisenprävention, internationalem Klimaschutz, Entwicklungszusammenarbeit und angemessenen Beiträgen für internationale Organisationen. Heute sind meine Gedanken bei den allen Opfern des Krieges, ihren Angehörigen, Familien und Freund*innen. Mit der Kundgebung "Lichter für den Frieden" heute Abend um 18 Uhr auf dem Trammplatz vor dem Neuen Rathaus bekräftigen wir, dass Hannover auch weiterhin solidarisch mit den Leidtragenden des Krieges bleibt und unterstreichen die Forderung nach einem gerechten Frieden und einem Ende der grausamen Gewalt. Slava Ukraini 🇺🇦 #standwithukraine #WeStandWithUkraine #slavaukraini #ukraine Freitag, 24.02.2023 Besuch mit Oberbürgermeister Onay und Dezernentin Beckedorf im Fössebad 🏊♀️Fössebad: Diese Woche habe ich zusammen mit Oberbürgermeister Belit Onay und Kultur- und Sportdezernentin Konstanze Beckedorf dieses für Hannover wichtige Schwimmbad besucht. Vor Ort habe ich mich über die aktuellen Planungen zum Fössebad-Neubau informiert. Vielen Dank an Bernd Seidensticker vom Betreiberverein Waspo 98 Hannover sowie die Planer*innen der Stadtverwaltung für die Erläuterungen und Impulse. 🏊Das Lindener Freibad als ein zentraler Treffpunkt für Wassersport, Lernen und des Beisammenseins existiert schon seit über 180 Jahren. Daher ist das Fössebad als Sport- und Familienbad und Wahrzeichen aus Linden-Limmer nicht wegzudenken und gerade bei Familien äußerst gefragt. Hunderte Kinder lernen hier schwimmen, gerade nach Corona ist das so wichtig. Lange war dringende Sanierung des Fössebads unsicher und das Bad immer wieder von der Schließung bedroht. Im Dezember 2022 hat der Haushaltsausschuss 6 Millionen Euro für die Förderung des Fössebads im Rahmen des Bundesprogramms für die energetische Sanierung kommunaler Sportstätten bewilligt. Dafür habe ich mich in der Ampel stark gemacht und ich freue mich noch immer, dass das geklappt hat! Vor Ort konnte ich mich davon überzeugen, dass bewilligte Bundesförderung gut angelegtes Geld in wichtige soziale Infrastruktur sind und dafür sorgt, dass das Projekt jetzt gesichert ist und beschleunigt wird. Denn hier entsteht ein modernes, vielseitig nutzbares Schwimmbad. Das zukunftsweisende Konzept der Landeshauptstadt erfüllt höchste energetische und ökologische Standards, z.B. über Passiv-Haus-Komponenten, Luftwasser-Wärmepumpen, Photovoltaikanlangen und eine Wasseraufbereitungsanlage für das Schmutzwasser. Das Fössebad zeigt, dass Breitensport und Klimaschutz Hand in Hand gehen können. Inhaltlich verbindet das neue Konzept ein Familienbad mit dem Wassersport. Denn neben einem 50-Meter-Wettkampfbecken ist auch ein Freibadaußenbecken mit Kindererlebnisbereich geplant. Damit investieren wir in unsere öffentliche Daseinsvorsorge – denn Schwimmen ist mehr als nur „Freizeitspaß“. Damit leisten der Bund sowie die Stadt Hannover einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität in einem der dicht besiedelsten Stadtquartiere Norddeutschlands. 💪Ich freue mich sehr, dass es nun nach vielen Jahren intensiver Debatten endlich losgehen kann und werde selbstverständlich auch während der Bauzeit das Projekt weiterhin unterstützend begleiten. #Fösebad #Investition #Sanierung #Haushalt #PolitikvorOrt #Hannover Donnerstag, 23.02.2023 Statement zur Debatte um gewaltsame Übergriffe von Autofahrern auf Klimaaktivist*innen der Letzten Generation in Hannover Statement von Swantje Michaelsen und mir zur Debatte um gewaltsame Übergriffe von Autofahrern auf Klimaaktivist*innen der Letzten Generation in Hannover: Man kann über den Klimaprotest der Letzten Generation unterschiedlicher Meinung sein. Aber gewaltsame Übergriffe auf Klimaaktivist*innen sind inakzeptabel. Die Angriffe auf friedliche Menschen durch Autofahrer in Hannover verurteilen wir aufs Schärfste. Das ist durch nichts zu rechtfertigen. Es muss nicht jedem gefallen, aber es ist legitim, für seine Anliegen gewaltfrei zu demonstrieren und dafür von Formen des zivilen Ungehorsams Gebrauch zu machen. Ziviler Ungehorsam mit Sitzblockaden hat eine lange Tradition in der Umweltbewegung, gerade in Niedersachen. Auch unangemeldete Versammlungen unterliegen grundsätzlich der Versammlungsfreiheit und sind damit grundgesetzlich geschützt. Die Menschen, die sich bei der Letzten Generation engagieren, wollen angesichts der eskalierenden Klimakatastrophe und der knappen Zeit aufrütteln und treten für eine wirksame Klimapolitik ein. Die Motive für den Protest können wir angesichts der Dramatik der Klimakrise nachvollziehen. Sie fordern letztendlich die Einhaltung des Klimaschutzgesetzes. Und das hat auch das Bundesverfassungsgericht bereits angemahnt. Insbesondere der Autoverkehr ist einer der Haupttreiber der Klimakrise. Freitag, 17.02.2023 Besuch aus meinem Wahlkreis im Bundestag Heute habe ich meine ehemalige Politik-Leistungskurslehrerin von der Käthe-Kollwitz-Schule - Frau Kleinert-Pott - in Berlin getroffen. Ganz unerwartet. Ich wusste nix davon, dafür war die Überraschung und das Wiedersehen umso schöner, sehr nice Sie ist Teilnehmer*in von ehrenamtlichen Helfer*innnen der Medizinischen Hochschule Hannover, die mich u.a. auf einer BPA-Fahrt in Berlin besucht haben. Organisiert wird die Fahrt vom Bundespresseamt (BPA), für die der Haushaltsausschuss für alle Abgeordneten jährlich die Gelder zur Verfügung stellt, um den Austausch zwischen Bürger*innen und dem Bundestag zu fördern. Die derzeitige Gruppe besteht hauptsächlich aus Mitgliedern des geMIDe e.V. und der Grünen Damen und Herren. Der geMIDe e.V. engagiert für sich in Hannover für demokratische Teilhabe von Migrant*innen und Deutschen in allen Lebensbereichen. Leider sind drei Personen nicht mit nach Berlin gekommen, da sie Angehörige in den von den schrecklichen Erdbeben betroffenen Regionen in #Nordsyrien und der #Türkei haben. Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei Ihren Angehörigen Montag, 13.02.2023 1 / 13
Ein Jahr Krieg in der Ukraine Am 22. Februar 2022 hatte mein Coronatest zum ersten Mal zwei Striche. An dem Abend meiner ersten Coronainfektion verkündete Wladimir Putin in einer wahnwitzigen Sitzung die völkerrechtswidrige Anerkennung von Fake-Republiken in der Ostukraine. Es war eine fadenscheinige Begründung für die brutale Invasion zwei Tage später. Ich wachte an diesem Donnerstag morgens in Hannover auf war und obwohl ich wusste, was passieren würde, war ich trotzdem geschockt, traurig, wütend. Heute jährt sich der Beginn dieses schrecklichen russischen Angriffskriegs auf die Ukraine. Die Corona-Pandemie geht langsam vorbei, die russische Aggression leider nicht. Dieser brutale Krieg mitten in Europa verursacht auch ein Jahr nach Beginn immer noch unendliches Leid. Mehr als 200.000 Menschen sind seit Kriegsbeginn auf beiden Seiten zum Opfer gefallen. In der Ukraine werden weiterhin täglich brutale Kriegsverbrechen durch russische Truppen verübt und auch zivile Infrastruktur ist zunehmend das Ziel russischer Raketen. Millionen von Ukrainer*innen haben ihre Heimat verloren, Tausende von ihnen auch in Hannover Zuflucht gesucht und gefunden. Angesichts dieses zerstörerischen Krieges müssen Demokrat*innen zusammenhalten. Die Bundesregierung und der Bundestag helfen deswegen der Ukraine 🇺🇦 mit humanitären Mitteln, auf diplomatischen Kanälen, durch die Aufnahme von Geflüchteten und auch durch Waffenlieferungen. Das macht uns aber trotzdem nicht zur Kriegspartei: Der Beistand beim Recht auf Selbstverteidigung ist als hohes Gut fest im Völkerrecht und der UNO-Charta verankert. Auch wenn dieser Krieg nur politisch durch Verhandlungen gelöst werden kann, verhelfen wir der Ukraine damit auch in eine stärkere Verhandlungsposition, damit es einen gerechten Frieden geben kann. Denn ein Diktatfrieden zu den Bedingungen Putins kann und darf nicht das Ziel sein. Die Entscheidungen für Waffenlieferungen fallen uns Grünen und mir persönlich trotzdem nicht leicht. Deswegen kämpfen wir für ein hartes Rüstungskontrollgesetz und globale Abrüstung, und begleiten Rüstungsexporte im Bundestag grundsätzlich kritisch. In meiner Arbeit im Haushaltsausschuss werde ich mich weiter dafür stark machen internationale Sicherheit weiter zu denken als nur eine Erhöhung der militärischen Ausgaben: Das Sondervermögen und die großen Aufwüchse im Verteidigungsetat in den letzten Jahren müssen Hand in Hand gehen mit stärkerer humanitärer Hilfe, ziviler Krisenprävention, internationalem Klimaschutz, Entwicklungszusammenarbeit und angemessenen Beiträgen für internationale Organisationen. Heute sind meine Gedanken bei den allen Opfern des Krieges, ihren Angehörigen, Familien und Freund*innen. Mit der Kundgebung "Lichter für den Frieden" heute Abend um 18 Uhr auf dem Trammplatz vor dem Neuen Rathaus bekräftigen wir, dass Hannover auch weiterhin solidarisch mit den Leidtragenden des Krieges bleibt und unterstreichen die Forderung nach einem gerechten Frieden und einem Ende der grausamen Gewalt. Slava Ukraini 🇺🇦 #standwithukraine #WeStandWithUkraine #slavaukraini #ukraine Freitag, 24.02.2023
Besuch mit Oberbürgermeister Onay und Dezernentin Beckedorf im Fössebad 🏊♀️Fössebad: Diese Woche habe ich zusammen mit Oberbürgermeister Belit Onay und Kultur- und Sportdezernentin Konstanze Beckedorf dieses für Hannover wichtige Schwimmbad besucht. Vor Ort habe ich mich über die aktuellen Planungen zum Fössebad-Neubau informiert. Vielen Dank an Bernd Seidensticker vom Betreiberverein Waspo 98 Hannover sowie die Planer*innen der Stadtverwaltung für die Erläuterungen und Impulse. 🏊Das Lindener Freibad als ein zentraler Treffpunkt für Wassersport, Lernen und des Beisammenseins existiert schon seit über 180 Jahren. Daher ist das Fössebad als Sport- und Familienbad und Wahrzeichen aus Linden-Limmer nicht wegzudenken und gerade bei Familien äußerst gefragt. Hunderte Kinder lernen hier schwimmen, gerade nach Corona ist das so wichtig. Lange war dringende Sanierung des Fössebads unsicher und das Bad immer wieder von der Schließung bedroht. Im Dezember 2022 hat der Haushaltsausschuss 6 Millionen Euro für die Förderung des Fössebads im Rahmen des Bundesprogramms für die energetische Sanierung kommunaler Sportstätten bewilligt. Dafür habe ich mich in der Ampel stark gemacht und ich freue mich noch immer, dass das geklappt hat! Vor Ort konnte ich mich davon überzeugen, dass bewilligte Bundesförderung gut angelegtes Geld in wichtige soziale Infrastruktur sind und dafür sorgt, dass das Projekt jetzt gesichert ist und beschleunigt wird. Denn hier entsteht ein modernes, vielseitig nutzbares Schwimmbad. Das zukunftsweisende Konzept der Landeshauptstadt erfüllt höchste energetische und ökologische Standards, z.B. über Passiv-Haus-Komponenten, Luftwasser-Wärmepumpen, Photovoltaikanlangen und eine Wasseraufbereitungsanlage für das Schmutzwasser. Das Fössebad zeigt, dass Breitensport und Klimaschutz Hand in Hand gehen können. Inhaltlich verbindet das neue Konzept ein Familienbad mit dem Wassersport. Denn neben einem 50-Meter-Wettkampfbecken ist auch ein Freibadaußenbecken mit Kindererlebnisbereich geplant. Damit investieren wir in unsere öffentliche Daseinsvorsorge – denn Schwimmen ist mehr als nur „Freizeitspaß“. Damit leisten der Bund sowie die Stadt Hannover einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebensqualität in einem der dicht besiedelsten Stadtquartiere Norddeutschlands. 💪Ich freue mich sehr, dass es nun nach vielen Jahren intensiver Debatten endlich losgehen kann und werde selbstverständlich auch während der Bauzeit das Projekt weiterhin unterstützend begleiten. #Fösebad #Investition #Sanierung #Haushalt #PolitikvorOrt #Hannover Donnerstag, 23.02.2023
Statement zur Debatte um gewaltsame Übergriffe von Autofahrern auf Klimaaktivist*innen der Letzten Generation in Hannover Statement von Swantje Michaelsen und mir zur Debatte um gewaltsame Übergriffe von Autofahrern auf Klimaaktivist*innen der Letzten Generation in Hannover: Man kann über den Klimaprotest der Letzten Generation unterschiedlicher Meinung sein. Aber gewaltsame Übergriffe auf Klimaaktivist*innen sind inakzeptabel. Die Angriffe auf friedliche Menschen durch Autofahrer in Hannover verurteilen wir aufs Schärfste. Das ist durch nichts zu rechtfertigen. Es muss nicht jedem gefallen, aber es ist legitim, für seine Anliegen gewaltfrei zu demonstrieren und dafür von Formen des zivilen Ungehorsams Gebrauch zu machen. Ziviler Ungehorsam mit Sitzblockaden hat eine lange Tradition in der Umweltbewegung, gerade in Niedersachen. Auch unangemeldete Versammlungen unterliegen grundsätzlich der Versammlungsfreiheit und sind damit grundgesetzlich geschützt. Die Menschen, die sich bei der Letzten Generation engagieren, wollen angesichts der eskalierenden Klimakatastrophe und der knappen Zeit aufrütteln und treten für eine wirksame Klimapolitik ein. Die Motive für den Protest können wir angesichts der Dramatik der Klimakrise nachvollziehen. Sie fordern letztendlich die Einhaltung des Klimaschutzgesetzes. Und das hat auch das Bundesverfassungsgericht bereits angemahnt. Insbesondere der Autoverkehr ist einer der Haupttreiber der Klimakrise. Freitag, 17.02.2023
Besuch aus meinem Wahlkreis im Bundestag Heute habe ich meine ehemalige Politik-Leistungskurslehrerin von der Käthe-Kollwitz-Schule - Frau Kleinert-Pott - in Berlin getroffen. Ganz unerwartet. Ich wusste nix davon, dafür war die Überraschung und das Wiedersehen umso schöner, sehr nice Sie ist Teilnehmer*in von ehrenamtlichen Helfer*innnen der Medizinischen Hochschule Hannover, die mich u.a. auf einer BPA-Fahrt in Berlin besucht haben. Organisiert wird die Fahrt vom Bundespresseamt (BPA), für die der Haushaltsausschuss für alle Abgeordneten jährlich die Gelder zur Verfügung stellt, um den Austausch zwischen Bürger*innen und dem Bundestag zu fördern. Die derzeitige Gruppe besteht hauptsächlich aus Mitgliedern des geMIDe e.V. und der Grünen Damen und Herren. Der geMIDe e.V. engagiert für sich in Hannover für demokratische Teilhabe von Migrant*innen und Deutschen in allen Lebensbereichen. Leider sind drei Personen nicht mit nach Berlin gekommen, da sie Angehörige in den von den schrecklichen Erdbeben betroffenen Regionen in #Nordsyrien und der #Türkei haben. Meine Gedanken und mein Mitgefühl sind bei Ihren Angehörigen Montag, 13.02.2023