PM: Kultur im Bundeshaushalt 2022

Sven-Christian Kindler, haushaltspolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Bundestag; Dennis Rohde, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion; Otto Fricke, haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion:

Die Haushaltspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, von Bündnis 90/die Grünen und der FDP-Bundestagsfraktion kommentieren die Ergebnisse der Haushaltsberatungen zum Bundeshaushalt 2022 im Hinblick auf die Kulturförderung des Bundes.

„Im Bundeshaushalt 2022 stärken wir die Kulturförderung des Bundes. Wir setzen ein klares Zeichen für Künstlerinnen und Künstler sowie Medienschaffende, dass Kultur und Medien für unsere Gesellschaft von enormer Bedeutung sind.

Um die Folgen der Pandemie abzufedern und einen schnellen Neustart zu ermöglichen, verlängern wir die Möglichkeit, Mittel aus dem ‚NEUSTART KULTUR‘-Programm zu nutzen, bis Juni 2023. Zudem setzen wir das Zukunftsprogramm Kino mit 25 Millionen Euro fort. Zudem vernachlässigen wir Fragen der Erinnerungspolitik nicht und stärken Restitution. Auch die Bereiche Musik, Literatur, Tanz und Theater unterstützen wir mit mehr als 64 Millionen Euro.

Bei der Künstlersozialkasse werden wir heute im Laufe des Tages einen Bundeszuschuss in Höhe von fast 60 Millionen Euro beschließen, um den Abgabesatz der Sozialversicherung für Künstlerinnen und Künstler im Jahr 2023 zu stabilisieren. Ohne diesen Zuschuss würden Künstlerinnen und Künstler nach Corona noch weiter stark belastet werden.

Gerade im Bereich der Kultur ist Bildung wichtig, um Zugang zu erleichtern. Hierfür schaffen wir mit einer Studie zu Kultureller Bildung die Grundlage.“